A 0045/18 Erhöhung der Mittel Stadtanteil LVB-Vorhaben

Die Mittel für den städtischen Anteil an LVB-Baumaßnahmen (PSP 1.70000655 Stadtanteil LVB-Vorhaben) werden um 1,5 Mio. € für das HH-Jahr 2018 erhöht.
Außerdem wird für das HH-Jahr 2019 die Verpflichtungsermächtigung auf insgesamt 1,8 Mio. € erhöht.

Begründung:
In den nächsten Jahren planen die Leipziger Verkehrsbetriebe umfangreiche Baumaßnahmen. Diese Baumaßnahmen sollen u. a. die Attraktivität des ÖPNV steigern, da z. B. behindertengerechte Haltestellen entstehen oder die Fahrtzeit verkürzt wird. Die meisten LVB-Gleisbaumaßnahmen sind jedoch nur sinnvoll, wenn ein gleichzeitiges Bauen der restlichen Verkehrsanlagen durch die Stadt erfolgt. Nur dann ist es möglich, die Belastung der VerkehrsteilnehmerInnen so gering wie möglich zu halten. Außerdem können nur so auch sinnvolle Anpassungen an der Aufteilung des Verkehrsraumes umgesetzt werden, welche für den Ausbau von behindertengerechten Haltestellen meist zwingend nötig sind. Zudem führt ein Bauen im Bestand oder ein Erneuern von Gleisanlagen ohne Anpassungen des Umfeldes in der Regel dazu, dass keine Fördermittel zur Verfügung stehen. Die derzeitig im städtischen Haushalt eingestellten Mittel sind nicht ausreichend, um Baumaßnahmen wie z. B. Bornaische Straße (Wiedebachplatz bis Ecksteinstraße), Hallesche Straße (Haltestelle Stahmeln) und Haltestelle Adler zeitnah gemeinsam mit der LVB umzusetzen.