A 0046/17_18 Erhöhung Mittel für strategische Vorplanungen im Verkehrs- und Tiefbauamt

Die Mittel für diverse Vorplanungen im Verkehrs- und Tiefbauamt werden um jeweils 200.000,- € für die HH-Jahre 2017 und 2018 erhöht. Dem Verkehrs- und Tiefbauamt werden außerdem zusätzlich 2 VZÄ-Stellen für konzeptionelle Verkehrsplanung und Objektplanung von Verkehrsanlagen zur Verfügung gestellt. Hierfür werden jeweils 160.000,- € im Haushalt der Stadt Leipzig für die Jahre 2017 und 2018 eingeplant.

Begründung:
Leipzig ist eine wachsende Stadt, damit besteht die Notwendigkeit, über eine Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur nachzudenken. Die dafür notwendigen Ressourcen in der Stadtverwaltung wurden jedoch in der Vergangenheit abgebaut. Unseres Wissens nach gibt es derzeit keine Struktur, die strategische Verkehrsplanung betreibt. Mit dem aktuell zu verzeichnenden Verschleiß der Verkehrsanlagen - insbesondere auch bei den LVB - wird es zwingend notwendig, Planungen für die Verbesserung der Verkehrsanlagen vorzubereiten. Ziel muss dabei sein, dass Stadt und LVB zeitgleich bauen, damit die Belastung für die VerkehrsteilnehmerInnen gering bleibt. Außerdem ist nur durch gleichzeitiges Bauen eine Verbesserung der Verkehrsverhältnisse insgesamt zu erreichen. Die Erreichung dieses Ziel ist jedoch Voraussetzung für die Bewilligung von Fördermitteln, sowohl bei den LVB als auch bei der Stadt Leipzig. Die für LVB-Baumaßnahmen auf städtischer Seite benötigten umfangreichen Vorplanungen sind nur mit einer Aufstockung des Personals beim VTA zu erreichen.