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Fraktion DIE LINKE, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion

A 0142 23/24 Verbesserung der psychosozialen Versorgung geflüchteter Menschen in Leipzig

Beschlussvorschlag: 1. Zur Umsetzung der Leistungen werden ab dem Haushaltsplan 2023 folgende Kosten in den Haushalt eingestellt: · insgesamt 131.250 € p.a. zur Finanzierung von: 1 VzÄ Psychologen/in, 0,5 VzÄ Sozialarbeiter/-in, 0,25 VzÄ Teamassistent/-in im Verbund Gemeindenahe Psychiatrie · insgesamt 42.000 € p.a. zur… Weiterlesen


SR M. Gehrt, SR Th. Kumbernuß, SR M. Götze

A 0141 23/24 Umsetzung Strategie Kunst im öffentlichen Raum

Beschlussvorschlag: In den Doppelhaushalt werden in 2023 30.000 Euro und in 2024 50.000 Euro Sachmittel für eine*n Stadtkurator*in eingestellt, die ein Programm für die Umsetzung der Strategie Kunst im öffentlichen Raum erarbeitet und mit der Umsetzung startet. Die Stelle wird außerhalb der Verwaltung vergeben. Begründung: Nach einer… Weiterlesen


SR M. Gehrt, SR Th. Kumbernuß, SR M. Götze

A 0140 23/24 Ausstattung von Jubiläen mit Partner*innenstädten

Beschlussvorschlag: Das Referat für internationale Zusammenarbeit erhält zusätzlich je 150.000 € für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 zur Ausstattung von Jubiläen und für die kontinuierliche Zusammenarbeit mit Leipzigs Partner*innenstädten. Begründung: Im Rahmen des Themenjahres 2023 „Leipzig – Die ganze Stadt als Bühne“ wird für das Begehen… Weiterlesen


SR Dr. A. Bednarsky, SR O. Gebhardt, SR S. Pellmann, SR St. Wehmann

A 0139 23/24 Investitionen in moderne Heizungen auf Leipziger Sportanlagen

Beschlussvorschlag: Für den „Tausch“ bzw. die Modernisierung von energieintensiven in energiearme und ökologische Heizungssysteme der von den Leipziger Sportvereinen vom Eigentümer Stadt Leipzig angemieteten bzw. gepachteten Objekte werden in den Haushaltsplänen 2023 und 2024 je 250.000,00 EUR eingestellt. Auf Antrag werden die Leipziger… Weiterlesen


Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion DIE LINKE

A 0138 23/24 Stellen im Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung

Beschlussvorschlag: 1. Zur verbesserten Aufgabenwahrnehmung bei der Umsetzung strategischer Zielsetzungen u.a. zur sozialen und klimagerechten Stadterneuerung und der damit verbundenen Fördermitteleinwerbung wird das Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung mit zwei zusätzlichen VzÄ ab 2023 ausgestattet. 2. Diese Stellen (unter Punkt 1) können… Weiterlesen


SR J. Nagel, SR B. Ehms, SR Th. Kumbernuß, SR Dr. T. Peter, SR K. Krefft, SR A. Kaleri, SR S. Matzke

A 0137 23/24 Drei Vollzeitstellen "Wohnraum für Geflüchtete aus der Ukraine" einrichten

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, das Projekt „Wohnraum für Geflüchtete aus der Ukraine“ zu verstetigen und mit drei Vollzeitstellen mit den Schwerpunkten „Matching von Wohnungen, Wohnungsakquise und Wohnung halten" einzurichten. Dafür sind in den Haushaltsjahren 2023 und 2024 jeweils 160.000 € zusätzlich bereitzustellen. Beg… Weiterlesen


SR O. Gebhardt, SR Dr. V. Külow, SR Dr. A. Bednarsky

A 0136 23 Zukunft für unser Wackerbad

Beschlussvorschlag: Der OBM bittet die Geschäftsführung der Sportbäder Leipzig GmbH (SBL), bis zum IV. Quartal 2023 eine Konzeptstudie zur Weiternutzung des Wackerbades zu erarbeiten und den zuständigen Gremien vorzulegen. Dafür werden im Haushaltsplan der Stadt Leipzig 2023 zusätzlich 300 TEUR zur Verfügung gestellt und über den… Weiterlesen


SR Dr. T. Peter, SR St. Wehmann

A 0134 23/24 Gastronomisches und kulturelles Angebot im Mariannenpark stärken

Beschlussvorschlag: Um ein gastronomisches und kulturelles Angebot im Mariannenpark zu etablieren, sind 2023 eine Markterkundung und Bürgerbeteiligung sowie ein ergebnisoffenes Interessenbekundungsverfahren durchzuführen. Die Nutzung des derzeitigen Gebäudes der Stadtreinigung im Mariannenpark ist als Option vorzusehen. Dafür werden in 2023 10.000… Weiterlesen


SR St. Wehmann, SR Dr. T. Peter

A 0133 23/24 Naturbad Nordost (Bagger) – Entwicklung und Sanierung für Thekla zügig umsetzen

Beschlussvorschlag: 1. Für die Umsetzung des Entwicklungs- und Sanierungskonzepts für das Naturbad Nordost, insbesondere für die Instandsetzung der angrenzenden Grünflächen sowie Wege- und sonstige Infrastruktur, werden für 2023 50.000 EUR und für 2024 75.000 EUR im Haushalt der Stadt bereitgestellt. 2. Ergänzend wird eine Machbarkeitsstudie zur… Weiterlesen


SR St. Wehmann

A 0132 23/24 Spielplatzsituation in Volkmarsdorf und Neustadt-Neuschönefeld verbessern

Beschlussvorschlag: 1. Für die Sanierung der Spielplätze u .a. „nahe der Wilhelm-Wander-Schule“ (neben der Heilig-Kreuz-Kirche sowie am Ende der Rosa-Luxemburg-Straße)“ sowie für die Planung eines neuen Bolz- und Basketballplatzes werden 50.000 EUR in 2024 bereitgestellt (analog Bürgerhaushalt/Antrag ID 227, Frau Meuel). 2. Für den Stadtteil… Weiterlesen