Beschlussvorschlag: 1. Zur Umsetzung der Leistungen werden ab dem Haushaltsplan 2023 folgende Kosten in den Haushalt eingestellt: · insgesamt 131.250 € p.a. zur Finanzierung von: 1 VzÄ Psychologen/in, 0,5 VzÄ Sozialarbeiter/-in, 0,25 VzÄ Teamassistent/-in im Verbund Gemeindenahe Psychiatrie · insgesamt 42.000 € p.a. zur… Weiterlesen
Beschlussvorschlag: In den Doppelhaushalt werden in 2023 30.000 Euro und in 2024 50.000 Euro Sachmittel für eine*n Stadtkurator*in eingestellt, die ein Programm für die Umsetzung der Strategie Kunst im öffentlichen Raum erarbeitet und mit der Umsetzung startet. Die Stelle wird außerhalb der Verwaltung vergeben. Begründung: Nach einer… Weiterlesen
Beschlussvorschlag: Das Referat für internationale Zusammenarbeit erhält zusätzlich je 150.000 € für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 zur Ausstattung von Jubiläen und für die kontinuierliche Zusammenarbeit mit Leipzigs Partner*innenstädten. Begründung: Im Rahmen des Themenjahres 2023 „Leipzig – Die ganze Stadt als Bühne“ wird für das Begehen… Weiterlesen
Beschlussvorschlag: Für den „Tausch“ bzw. die Modernisierung von energieintensiven in energiearme und ökologische Heizungssysteme der von den Leipziger Sportvereinen vom Eigentümer Stadt Leipzig angemieteten bzw. gepachteten Objekte werden in den Haushaltsplänen 2023 und 2024 je 250.000,00 EUR eingestellt. Auf Antrag werden die Leipziger… Weiterlesen
Beschlussvorschlag: 1. Zur verbesserten Aufgabenwahrnehmung bei der Umsetzung strategischer Zielsetzungen u.a. zur sozialen und klimagerechten Stadterneuerung und der damit verbundenen Fördermitteleinwerbung wird das Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung mit zwei zusätzlichen VzÄ ab 2023 ausgestattet. 2. Diese Stellen (unter Punkt 1) können… Weiterlesen
Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, das Projekt „Wohnraum für Geflüchtete aus der Ukraine“ zu verstetigen und mit drei Vollzeitstellen mit den Schwerpunkten „Matching von Wohnungen, Wohnungsakquise und Wohnung halten" einzurichten. Dafür sind in den Haushaltsjahren 2023 und 2024 jeweils 160.000 € zusätzlich bereitzustellen. Beg… Weiterlesen
Beschlussvorschlag: Der OBM bittet die Geschäftsführung der Sportbäder Leipzig GmbH (SBL), bis zum IV. Quartal 2023 eine Konzeptstudie zur Weiternutzung des Wackerbades zu erarbeiten und den zuständigen Gremien vorzulegen. Dafür werden im Haushaltsplan der Stadt Leipzig 2023 zusätzlich 300 TEUR zur Verfügung gestellt und über den… Weiterlesen
Beschlussvorschlag: Um ein gastronomisches und kulturelles Angebot im Mariannenpark zu etablieren, sind 2023 eine Markterkundung und Bürgerbeteiligung sowie ein ergebnisoffenes Interessenbekundungsverfahren durchzuführen. Die Nutzung des derzeitigen Gebäudes der Stadtreinigung im Mariannenpark ist als Option vorzusehen. Dafür werden in 2023 10.000… Weiterlesen
Beschlussvorschlag: 1. Für die Umsetzung des Entwicklungs- und Sanierungskonzepts für das Naturbad Nordost, insbesondere für die Instandsetzung der angrenzenden Grünflächen sowie Wege- und sonstige Infrastruktur, werden für 2023 50.000 EUR und für 2024 75.000 EUR im Haushalt der Stadt bereitgestellt. 2. Ergänzend wird eine Machbarkeitsstudie zur… Weiterlesen
Beschlussvorschlag: 1. Für die Sanierung der Spielplätze u .a. „nahe der Wilhelm-Wander-Schule“ (neben der Heilig-Kreuz-Kirche sowie am Ende der Rosa-Luxemburg-Straße)“ sowie für die Planung eines neuen Bolz- und Basketballplatzes werden 50.000 EUR in 2024 bereitgestellt (analog Bürgerhaushalt/Antrag ID 227, Frau Meuel). 2. Für den Stadtteil… Weiterlesen