Beschlussvorschlag In Umsetzung des Stadtratsbeschlusses „Das kommunale Netzwerk für die Familien, die mit einer psychischen Erkrankung und/oder Suchterkrankung konfrontiert sind, stärken!“ (siehe VII-A-09092-NF-02) wird ab 2025 ein Kinder- und Jugendpsychiatrischer Dienst mit einer Facharzt- bzw. Fachärztinnenstelle und einer sozialpädagogischen… Weiterlesen

Beschlussvorschlag Zur Sicherung einer guten und zeitgemäßen Suchtpräventionsarbeit werden die Zuwendungen für - die Jugenddrogenberatungsstelle K(L)ICK der Diakonie mit Zielgruppe junger Menschen im Jahr 2025 um 21.250 EUR (Finanzierung Personalstelle ab Oktober) und im Jahr 2026 um 85.000 EUR (ganzjährige Finanzierung Personalstelle) und - das… Weiterlesen

Beschlussvorschlag Die Stelle der medizinischen Fachkraft im Bereich mobile Versorgung von Wohnungslosen im Projekt UVO des Cabl e.V. wird im Jahr 2025 und 2026 jeweils um 22.000 € bzw. 15 Stunden aufgestockt. Damit wird die Möglichkeit geschaffen, eine zweite Stelle einzurichten. Seit über einem Jahr gibt es das mobile medizinische Angebot für… Weiterlesen

Beschlussvorschlag Das Budget für die Erziehungs- und Familienberatungsstellen wird um jeweils 400.000 Euro in den Jahren 2025 und 2026 erhöht. Damit werden Stundenerhöhungen und Neueinstellungen von Fachkräften im Umfang von mindestens 5 VzÄ ermöglicht. Es soll zudem die Etablierung einer neuen Beratungsstelle als Außenstelle einer bestehenden in… Weiterlesen

Beschlussvorschlag Für die Finanzierung des „Deutschland Ticket Leipzig-Pass“ werden im Doppelhaushalt 2025/26 jährlich zusätzlich 1.500.000 EUR zur Verfügung gestellt, damit der Ticketpreis bei 29,00 EUR/Monat beibehalten wird. Mit unserem Antrag "Erweiterung des Sozialtickets zum Deutschlandticket" (VII-A-08454) konnten wir erreichen, dass die… Weiterlesen

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt den städtischen Zuschuss zur Anfangsmiete soweit zu erhöhen, dass bei gleicher Anzahl an Wohnungen, wie in der Vorlage beschrieben, ein Mietpreis von 6,50 EUR realisiert werden kann. Die Fachförderrichtlinie Angleichung Bewilligungsmiete/ Anfangsmiete wird entsprechend angepasst. Begründun… Weiterlesen

Beschlussvorschlag Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sicherzustellen, dass für alle Programmjahre (2024,2025 und 2026) der sächsischen Förderrichtlinie gebundener Mietwohnraum (FRL gMW) ausreichend städtische Mittel als Zuschuss zur Landesförderung zur Verfügung gestellt werden, um eine Anfangsmiete von 6,90 EUR, wie in der Vorlage… Weiterlesen

Beschlussvorschlag Zur Absicherung der Institutionen und Projekte der Freien Szene in Leipzig werden ab dem Doppelhaushalt 2025/26 zusätzlich zum aktuellen Budgetansatz (inklusive 2,5 % Dynamisierung) pro Jahr 500.000 EUR zur Verfügung gestellt. Damit wird die Sonderdynamisierung aus dem Doppelhaushalt 23/24 fortgesetzt und somit ein fester… Weiterlesen

Beschlussvorschlag Die Mittel für bauliche Instandhaltung der Schulen werden wie folgt erhöht: Maßnahmen 51_UH1 „kleine Werterhaltung“: HH-Jahr 2025: Erhöhung um 200 T€ auf 5.050 T€ HH-Jahr 2026: Erhöhung um 200 T€ auf 5.175 T€ Maßnahmen 51_UH2 „Instandhaltung: HH-Jahr 2025: Erhöhung um 800 T€ auf 800 T€ HH-Jahr 2026: Erhöhung um… Weiterlesen

Beschlussvorschlag Zur Erfüllung der Pflichtaufgaben durch die Stadt wird das Budget der baulichen Instandhaltung der Kindertageseinrichtungen/Heime/offene Freizeittreffs in öffentlicher Trägerschaft für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 um je 1,0 Mio. EUR aufgestockt (kleine Werterhaltung UH1, Instandhaltung UH2). Die Planansätze erhöhen sich… Weiterlesen