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Für die Sicherung der Beteiligung im Rahmen des „Forums Nachhaltiges Leipzig“ sind in 2019 und 2020 beim Amt für Umweltschutz jeweils 10.000 Euro einzustellen.  Begründung:  Im Sinne der Neuausrichtung der Leipziger Agenda 21 soll das „Forum Nachhaltiges Leipzig“ folgende Funktionen übernehmen:  Einladung zur Mitwirkung über offene Strukturen… Weiterlesen

Für die Beteiligung zur Fortschreibung des Energie- und Klimaschutzprogramms werden in den Jahren 2019 und 2020 jeweils 15.000 Euro eingestellt.  Begründung:  Die sogenannten „Masterplan-Kommunen“ verpflichten sich, ihre Treibhausgasemissionen bis 2050 um 95 Prozent gegenüber 1990 zu senken und ihren Verbrauch an Endenergie in diesem Zeitraum zu… Weiterlesen

Für die Erstellung des Straßenbaumkonzeptes werden 2019 und 2020 jeweils 210.000 Euro eingestellt. Dafür wird im Amt für Stadtgrün und Gewässer eine VzÄ Planer/in geschaffen.   Begründung:  Bäume, insbesondere großkronige alte Laubbäume, erbringen verschiedene urbane Dienstleistungen, welche für die Gesundheit und Lebensqualität von… Weiterlesen

A 0149 Erhöhung der Mittel Jugendfeuerwehren

Fraktion DIE LINKE

Die Mittel für die Jugendfeuerwehren werden in den Haushaltsjahren 2019 und 2020 um jeweils 50.000,- Euro erhöht.  Begründung:  Die Bedingungen für die Jugendfeuerwehren haben sich zwar verbessert, sind aber vor dem Hintergrund der Anforderungen an die langfristige Entwicklung der Feuerwehren in der wachsenden Stadt noch lange nicht ausreichend.… Weiterlesen

1. Die Finanzierungssumme der Wirtschaftsförderung wird um jeweils 300.000 Euro für die Jahre 2019 und 2020 auf jeweils 900.000 Euro angehoben.  2. Nichtverbrauchte Mittel aus dem Jahr 2019 dürfen in das Jahr 2020 fortgeschrieben und zu den geplanten Mitteln von 900.000 Euro addiert werden.   Begründung:  Die Wirtschaftskraft unserer Stadt… Weiterlesen

1. Im Haushaltjahr 2019 werden 3 zusätzliche Vollzeitstellen für Sachbearbeitung in der Abteilung Personalgewinnung unbefristet bereitgestellt und besetzt 2. Im Haushaltjahr 2019 wird eine neue Stelle Arbeitspsychologie in der Abteilung Personalgewinnung unbefristet eingerichtet und besetzt. Die erforderlichen finanziellen Mittel in Höhe von… Weiterlesen

Die allgemeine Fehlbetragsfinanzierung wird in 2019 um weitere 70.000 Euro und in 2020 um weitere 80.000 Euro erhöht.   Begründung:  Um die laufenden Verluste der Sportbäder Leipzig GmbH auszugleichen, beteiligt sich die Stadt Leipzig entsprechend des Bäderleistungsfinanzierungsvertrages an der Finanzierung der Bäder. Wachsende Herausforderungen… Weiterlesen

Der städtische Zuschuss für die Volkshochschule wird im Jahr 2019 um 210.000 Euro sowie im Jahr 2020 um weitere 210.000 Euro (gesamt +420.000 Euro in 2020) zweckgebunden für die deutliche Anhebung der Honorarsätze für die nicht sozialversicherungspflichtig beschäftigten pädagogischen Lehrkräfte und damit zur Sicherung der Nachfrage und des… Weiterlesen

1. Der städtische Zuschuss für den Eigenbetrieb Musikschule "Johann Sebastian Bach" wird im Jahr 2019 um 212.000 Euro sowie im Jahr 2020 um weitere 382.000 Euro zweckgebunden für die deutliche Anhebung der Honorarsätze für die nicht sozialversicherungspflichtig beschäftigten pädagogischen Lehrkräfte und damit zur Sicherung der Nachfrage und des… Weiterlesen

A 0143 Finanzierung des Projektes HEROES

Fraktion DIE LINKE

Für die Realisierung des Projektes HEROES der RAA Leipzig e. V. werden im Etat zur Förderung der freien Träger der Jugendhilfe zusätzlich 35.100 EUR im Haushaltsjahr 2019 und 36.700 EUR für das Haushaltsjahr 2020 eingestellt.   Begründung:  Das Projekt HEROES richtet sich an junge Männer mit Migrationshintergrund zwischen 16 und 24 Jahren, die… Weiterlesen

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