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A 0146 Weitere Anpassung des Bäderleistungsfinanzierungsvertrages für die Sportbäder Leipzig GmbH

Fraktion DIE LINKE

Die allgemeine Fehlbetragsfinanzierung wird in 2019 um weitere 70.000 Euro und in 2020 um weitere 80.000 Euro erhöht.  

Begründung: 

Um die laufenden Verluste der Sportbäder Leipzig GmbH auszugleichen, beteiligt sich die Stadt Leipzig entsprechend des Bäderleistungsfinanzierungsvertrages an der Finanzierung der Bäder. Wachsende Herausforderungen wie die Betreibung weiterer Bäder, die steigenden Materialkosten, 

die Investitionstätigkeit zum Erhalt vorhandener und zur Schaffung weiterer Kapazitäten, die Ausweitung der Öffnungszeiten, letztendlich der wachsende Bedarf an Schwimmflächen führt dazu, dass die gegenwärtige Höhe der Fehlbetragsfinanzierung nicht mehr ausreicht. Ein wichtiger Schritt zum wirtschaftlichen Erhalt des Unternehmens sind deshalb die 500.000 Euro, die zusätzlich im Haushaltsplanentwurf 2019/2020 eingestellt sind. Allerdings reicht das nicht aus. Da der geltende Haustarifvertrag ausgelaufen ist, die Tarife neu verhandelt werden, werden  

entsprechend der allgemeinen Tarifentwicklung die Personalkosten steigen. Darauf muss reagiert werden, wenn nicht Fehlbeträge auflaufen sollen.

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