Seit längerer Zeit gibt es im Bereich des Felsenkellers aufgrund einer großräumigen Absperrung um das Haus an der nordöstlichen. Ecke der Kreuzung Karl-Heine Str./Zschochersche Str. Beeinträchtigungen für alle Verkehrsteilnehmer. Weiterlesen
Mit der Kindertagesstättenbedarfsplanung 2003/2004 wurde beschlossen, den Stellenplan und die entsprechenden Haushaltsmittel an den steigenden Platzbedarf anzupassen. Weiterlesen
Die Mietverhältnisse mit den Bewohnern in der Zschampertaue 24 bis 34 und An der Lautsche 2 bis 14 sollen wegen Abriss gekündigt werden. Die Kündigungsschreiben enthalten eine Reihe von Passagen, die zur Verunsicherung der Mieter führen. Weiterlesen
Mehrfach hatten wir schon nach Vorgängen um das seit 1997 im Besitz der Marseille Kliniken AG stehende Altenpflegeheim „Am Kirschberg“ in Grünau gefragt. Nach wie vor scheint es keine Änderung der Situation zu geben. Das Objekt ist immer noch nicht saniert und es deutet nichts auf Baumaßnahmen hin. Weiterlesen
Für welche Schule wurde denn nun der Mitwirkungsentzug des Freistaates an der Unterhaltung der Schule schon für das laufende Schuljahr ausgesprochen? Welche Auswirkungen auf den städtischen Haushalt und auf die schulische Bildung hat dieser Entzug? Weiterlesen
Wurde durch die Stadtverwaltung vor Übergabe der Drucksache an den Stadtrat die Möglichkeit der Bildung einer Mittelschule Thekla – Portitz analog des Gymnasiums Grünau geprüft? Weiterlesen
Mit Beschluss des Landtages vom 18. Juli 2003 wurde das sächsische Schulgesetz geändert. Unter anderem wurden im § 4a Abs. 4 des SchulG die Ausnahmefälle neu geregelt. Weiterlesen
In der Ratsversammlung vor rund einem Jahr beriet der Stadtrat die Vorlage III/2642 „Überführung der Pflege der städtischen Grünflächen in eine wirtschaftlichere Betriebsform – Eingliederung in den Eigenbetrieb Stadtreinigung“. Weiterlesen
Im Zusammenhang mit der Schließung von Schulen bitte ich um Beantwortung folgender Fragen: Weiterlesen
Wie wird darauf Einfluss genommen, dass bei der Auftragsvergabe für den Citytunnel die regionale Wirtschaft angemessen beteiligt wird? Weiterlesen