Fraktion DIE LINKE plädiert für respektvollen und sensiblen Umgang mit sozialarbeiterischen Angeboten durch alle Ebenen der Polizei Weiterlesen
Turnusmäßig ging die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat zu Leipzig am 21. und 22. April 2012 in Klausur. Schwerpunkt der Beratung war die Analyse ihrer Arbeit in der ersten Hälfte der Wahlperiode. Zugleich diskutierten die Stadträtinnen und Stadträte strategische Schwerpunktaufgaben für die Ratsarbeit in den nächsten 2 1/2 Jahren in den Bereichen… Weiterlesen
Zu den Äußerungen von Frank Franke (Jusos) und Detlef Schubert (CDU) zur Zukunft der künstlerischen Eigenbetriebe in Leipzig erklärt Dr. Skadi Jennicke, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Leipziger Stadtrat: Weiterlesen
Die Hausbesetzung am vergangenen Sonnabend ist für die Linksfraktion überzogen und völlig inakzeptabel. Aufgrund von Wohnungsleerständen unterschiedlicher Größe, Altersklasse und Ausstattung in unterschiedlichen Miethöhen gibt es in Leipzig keine Wohnungsnot. Es ist nicht hinnehmbar, wenn dem Verein „HausHalten e. V.“ Wohnungen für junge Leute in… Weiterlesen
Turnusmäßig im Frühjahr eines jeden Jahres geht die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat zu Leipzig am 21. und 22. April 2012 in Klausur. Schwerpunkt der Beratung ist die Analyse ihrer Arbeit in der zu Ende gehenden ersten Hälfte der Wahlperiode. Zugleich diskutieren die Stadträtinnen und Stadträte strategische Schwerpunktaufgaben für die Ratsarbeit in… Weiterlesen
Unter dem Slogan „Es ist auch deine Stadt - Werde Politikerin!“ beteiligen sich die Wahlkreisbüros der Mitglieder des Sächsischen Landtages Cornelia Falken in Gohlis, Dr. Volker Külow in Lindenau, Dr. Dietmar Pellmann in Grünau, Dr. Monika Runge und der Bundestagsabgeordneten Dr. Barbara Höll in Schönefeld am Girl‘ s Day 2012. Los geht’s um 9:00… Weiterlesen
Die Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Ratsversammlung vom 18.4.2012 ergab in der Beantwortung durch den Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal, dass die Stadt sich klar von möglichen neonazistischen Tendenzen im Rahmen des Wave-Gotik-Treffens distanziert. Die Fraktion DIE LINKE begrüßt diese klare Haltung der Stadtverwaltung und hofft, dass das… Weiterlesen
Weitere Maßnahmen für diskriminierungsfreien Einlass sind unabdingbar Weiterlesen
Das Oberlandesgericht in Dresden entschied am Dienstag: Die Kommunen dürfen kein Kopiergeld von Eltern und Schülern verlangen. Das gehört zur Lernmittelfreiheit. Eine Revision des Urteils ist nicht zugelassen. Seit Juli war ein Gerichtsverfahren erst im Verwaltungsgericht und dann beim Oberlandesgericht anhängig. Jetzt herrscht endlich Klarheit.… Weiterlesen
LVZ 13.4.2012 S. 13 „Industriestraße – Eilentscheidung für Bebauungsplan“ und Mitteilung des OBM vom 12.04.2012 Weiterlesen
