Kultur ist nicht der Sack, auf dem man schlägt, wenn man den Esel meint
Zu den Äußerungen von Frank Franke (Jusos) und Detlef Schubert (CDU) zur Zukunft der künstlerischen Eigenbetriebe in Leipzig erklärt Dr. Skadi Jennicke, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Leipziger Stadtrat:
Das Chaos beginnt sich zu sortieren: Für den Erhalt der Musikalischen Komödie ist eine klare Mehrheit im Stadtrat von LINKE, SPD und CDU nach eindeutigen Erklärungen ihrer jeweiligen Kultursprecher erkennbar. Das bedeutet in erster Linie für die Beschäftigen der Muko: Aufatmen. Langfristige Sicherung bedeuten die Äußerungen indes noch lange nicht.
Die Fraktion DIE LINKE erneuert noch einmal ihre Forderung nach einem Masterplan, der verbindliche Strukturmodelle für die mittlere Zukunft festlegt. Ein solcher Plan ermöglicht es den Häusern, in solche Veränderungen organisch hineinwachsen zu können. Dazu gehören für uns die Fusion von Oper und Gewandhaus und eine starke Kooperation zwischen Theater der Jungen Welt und Schauspiel Leipzig. Diese sollte in erster Linie darin bestehen, dass Intendant Zielinski mit ausgewählten Kinder- und Jugendproduktionen im Großen Haus in der Bosestraße spielen kann, während der LOFFT-Saal am Lindenauer Markt als zweite Spielstätte des Schauspiels genutzt werden kann. Damit entfällt der teure Ausbau der Diskothek, und die Stadt gerät in die Pflicht, den Aufbau eines Theaterzentrums von LOFFT, Schaubühne, Leipziger Tanztheater und Westflügel an der Karl-Heine-Straße zügig zu realisieren. Die Investitionsmittel, die nicht in die Diskothek fließen müssen, könnten dann für den Ausbau der Muko eingesetzt werden.
Darüber hinaus führt kein Weg daran vorbei, die Tariferhöhungen in den Häusern deren Etats partiell zuzuschlagen, denn sie sind nachweislich – abzüglich der Einsparungen durch die Strukturerneuerungen – nicht in der Lage, diese vollständig selbst zu erwirtschaften.
Es ist ebenso erfreulich, dass sich die Jusos für eine Kulturförderabgabe stark machen. Sie tun dies jedoch zu einem Zeitpunkt, zu dem umfassende rechtliche Prüfungen auch der SPD-Landtagsfraktion ergeben haben, dass eine Kulturförderabgabe derzeit rechtlich mit der Gesetzeslage im Freistaat nicht vereinbar ist. Es wäre jetzt also an den Oppositionsfraktionen im Landtag, sich für eine Novellierung der entsprechenden Gesetzlichkeiten stark zu machen und damit den Weg frei für eine solch zweckgebundene Kultursteuer in Leipzig.
Die Diskussionen um die Zukunft der Eigenbetriebe haben bislang gezeigt, dass die Leipzigerinnen und Leipziger eine Lösung wünschen, hinter der der gesamte Stadtrat steht. Die Kultur eignet sich wenig, um auf ihrem Rücken parteipolitische Scharmützel auszutragen. Insofern begrüße ich den kürzlich im Betriebsausschuss klar formulierten Willen aller Fraktionen, einschließlich des
Oberbürgermeisters, sich zu einer Debatte auf Arbeitsebene zu verabreden, um die Vorschläge aller Fraktionen sachlich in ihren Konsequenzen zu analysieren und abzuwägen.
