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Die Entwicklung der Bürgerbeteiligung bei Fragen des kommunalen Haushalts ist ein langwieriger und bisweilen mühseliger Prozess. Um ihn zu befördern, hat die Leipziger Agenda 21 vor Jahren einen speziellen Haushaltsrechner entwickelt, dessen Ziel es war „für möglichst viele interessierte Bürgerinnen und Bürger Voraussetzungen für eine angemessene… Weiterlesen

Hat die FDP-Fraktion in Gestalt von Herrn Hobusch die letzten beiden Jahre verschlafen oder lebt sie immer noch den Traum, dass allein der Markt sämtliche Wohnungsprobleme einer Kommune lösen kann? Wie anders ist der Versuch der Liberalen im Leipziger Stadtrat zu verstehen, den Antrag der Linksfraktion zur Überarbeitung des Wohnungspolitischen -… Weiterlesen

In seiner Rede zur Einbringung des Haushaltes in der heutigen Stadtratssitzung offenbarte Finanzbürgermeister Bonew einen tiefen Einblick in seine Vorstellungen von sozialer Gerechtigkeit: „Dass in Leipzig etwa ein Drittel der Eltern, die ein entsprechendes Betreuungsangebot für ihre Kinder in Anspruch nehmen, überhaupt keinen finanziellen Beitrag… Weiterlesen

Im Mai hat die Fraktion DIE LINKE einen Antrag eingebracht, der von der Verwaltung ein mittelfristiges Investitionsprogramm für die Leipziger Bühnen der großen Häuser und der Freien Szene fordert. Die Antwort der Verwaltung auf den Antrag ist ein Teilerfolg. Oberbürgermeister Jung und Kulturbürgermeister Faber haben sich auf drei Projekte bis 2017… Weiterlesen

Die Verabschiedung des Bürgermeister und Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bau, Herrn Martin zur Nedden, nimmt der Sprecher für Stadtentwicklung der Fraktion DIE LINKE,Siegfried Schlegel, zum Anlass, sich für die manchmal streitbare, aber immer enge und vertrauensvolle sowie erfolgsorientierte Zusammenarbeit seit 2006 zu bedanken. Heute wird … Weiterlesen

Feldjäger befördern Schulwegsicherheit?

Siegfried Schlegel

Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Ratsversammlung am 18. September „Beteiligung der Bundeswehr im Rahmen der Aktion 'Sicherer Schulweg'“ Weiterlesen

LVZ 3.9.2013 Seite 1 + 13 „Der Vertrag ist klug und wasserdicht“ Weiterlesen

Offener Brief des Stadtforum Leipzig zum Wettbewerb Freiheits-und Einheitsdenkmal vom 28.8.2013 Weiterlesen

Ein Erfahrungsaustausch von Linken KommunalpolitikerInnen aus Athen, Dresden und Leipzig, welcher organisiert von der Rosa-Luxemburg-Stiftung im Februar diesen Jahres in Athen begonnen hat, findet nun seine Fortsetzung. Aus diesem Grund sind in der Zeit vom 25. bis 29.8.2013 sechzehn KommunalpolitikerInnen aus dem Großraum Athen zu Gast in den… Weiterlesen

Seit 1. August gilt der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz für Kinder ab einem Jahr, den die Stadt zu realisieren hat. Eine wichtige Säule sind dabei die Tagesmütter und -väter. Diese Frauen und Männer sind freiberuflich tätig, das heißt, sie müssen sich selbstständig kranken- und rentenversichern. Da die Tagesmütter und -väter aber eine… Weiterlesen

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