Ergänzend zum Förderprogramm des Freistaates Sachsen zur Schaffung von mietpreis- und belegungsgebundenen Wohnungen stellt die Stadt Leipzig zusätzlich 1.500.000 Euro pro Jahresscheibe 2017 und 2018 für die Mietpreis- und Belegungsbindung von Wohnungen für Bezieher von Leistungen nach dem SGB II und SGB XII im städtischen Haushalt ein. Auf Antrag… Weiterlesen
Im Produkt Verkehrsplanung werden Aufwendungen in Höhe von 3 Mio. Euro eingeplant, um den Ausgleichsbeitrag für die LVB zu erhöhen. Die LVB werden per Gesellschafterweisung angewiesen, den Wirtschaftsplan 2018 mit einem Betriebskostenzuschuss von 48 Mio. Euro zu planen. Begründung:Ende 2017 werden aufgrund der geltenden Tarifverträge viele… Weiterlesen
Um die steigenden Kosten abzufedern, wird der Zuschuss für den Ferienpass in 2017 und 2018 jeweils um 28.000.00 € erhöht.Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit den LVB in Verhandlungen zu treten, um die anteiligen Fahrtkosten für die folgenden Schuljahre nicht weiter ansteigen zu lassen. Begründung:Nach dem vorliegenden Angebot der LVB für das… Weiterlesen
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ab 2017 bei der Sparkasse Leipzig einen Fonds zur Finanzierung von Mikrokrediten für Kleingewerbe/Kleinunternehmen einzurichten und mit der Sparkasse Leipzig über eine Mitbeteiligung am Fonds zu verhandeln.Da die Stadt selbst nicht Kredite vergeben darf, sollte die Sparkasse Leipzig oder ein anderes… Weiterlesen
Die Mittel zum Bau von Querungshilfen und Fußgängerüberwegen werden um jeweils 200.000,- Euro für die HH-Jahre 2017 und 2018 erhöht. Begründung:Mit dem letzten Haushaltsbeschluss wurde die Einrichtung eines Fußgängerüberwege- und Querungshilfeprogramms beschlossen. Die Erfahrung der letzten zwei Jahre hat jedoch gezeigt, dass mit den im HH-Plan… Weiterlesen
Die Mittel zum barrierefreien Um- bzw. Neubau von Bushaltestellen werden um 200.000,- Euro für das HH-Jahr 2018 erhöht. Begründung:Laut Evaluationsbericht des Nahverkehrsplans 2007 sind bisher nur 31 % der Bushaltestellen in der Stadt Leipzig barrierefrei. Für den Umbau der Bushaltestellen ist die Stadt Leipzig zuständig. Um das im § 8 (3) PBefG… Weiterlesen
Für die Erstellung eines Fußwegekonzeptes werden in einem neu zu erstellenden PSP Element im Haushaltsplan 50.000,- € für das HH-Jahr 2017 und 75.000,- € für das HH-Jahr 2018 eingestellt. Begründung:In der Ratsversammlung im Juli 2015 wurde mit überwältigender Mehrheit die Erstellung eines Fußwegesanierungsprogamms sowie die Schaffung eines… Weiterlesen
Im Bereich des Straßenknotens Arthur-Hoffmann-/Shakespearestraße wird die mobile Lichtsignalanlage durch eine stationäre ersetzt. Dafür werden 70.000,- Euro eingesetzt. Begründung:Der Knotenbereich Arthur-Hoffmann-/Shakespearestraße wird von zahlreichen Schülerinnen und Schülern, die den französischsprachigen Schulcampus mit Gymnasium, Grundschule… Weiterlesen
Der Haushaltansatz zur Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED wird jährlich um 50.000,- Euro angehoben Begründung:Die durch geringeren Energieverbrauch erzielten Kosteneinsparungen durch Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED sollen in größerem Umfang auch bei anderen Stadtbeleuchtungstrassen erzielt werden. Weiterlesen
Instandsetzung des Geh- und Radweges „Heuweg“ von ca. 40 m (Verbindung zwischen Gohlis und Leutzsch) im Abschnitt zwischen Luppe und Nahle an unübersichtlicher Stelle in Höhe von zusätzlich 10.000,- Euro. Begründung:An dieser Stelle ist der gut frequentierte Weg zwischen Gohlis und Leutzsch/Böhlitz-Ehrenberg am nördlichen Auenwald zu 50 % als… Weiterlesen