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A 0094 Etat des Gleichstellungsreferates erhöhen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion

Die städtischen Fördermittel für Projekte nach der Fachförderrichtlinie Chancengleichheit von Frau und Mann sind auf 100.000 € aufzustocken.   Begründung:  Die Fördertöpfe für Mikroprojekte auf Landes- und Bundesebene verfügen über einen Gesamtetat von 100.000 €. Das sind Erfahrungswerte für die Entfaltung einer nachhaltigen Wirkung.   Mit der… Weiterlesen

Um insbesondere notwendige Fördermittel für das geplante soziokulturelle Zentrum „Kino der Jugend“ wirksam einwerben zu können, sind in den Finanzhaushalt 2019 500.000 € einzustellen.  Begründung:  Voraussichtlich erst im II. Quartal 2019 soll die Liegenschaft „Kino der Jugend“ im Wege der Konzeptvergabe und im Erbbaurecht ausgeschrieben werden.… Weiterlesen

A 0059 Steigerung der Förderung Leipziger Umweltverbände und –initiativen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion

Die Förderung für freie Träger im Bereich des Umweltamtes erhöht sich 2019 um 50.000 € und 2020 um 100.000 €.  Begründung:  In einer Großstadt mit weiter wachsender Einwohnerzahl und wachsendem Flächenbedarf für öffentliche Infrastruktur und Wohnen ist es nötig, das natürliche Umfeld unter den höchst möglichen Schutz zu stellen.   Umweltverbände… Weiterlesen

In den städtischen Haushalt werden für 2019 zusätzliche Mittel in Höhe von 35.000 Euro für die Instandsetzung der Wassertechnik der Springbrunnenanlage auf dem Markt in Böhlitz-Ehrenberg einschließlich Begutachtung und Planungsleistungen (ca. 5.000 €) bereitgestellt.   Deckungsquelle: „Reduzierung des Etats der Zinsaufwendungen“   Begründung:  … Weiterlesen

Für die Kellersanierung in der Kindertagesstätte Zingster Straße 2 werden 200.000,- Euro in 2017 eingestellt. Begründung:Seit längerem ist der Keller in der Kindertagesstätte Zingster Straße 2 feucht. Dies führt zu einer ständigen Geruchsbelästigung und zu Schimmelbefall. Hält der Mängelzustand weiter an, so ist der Betrieb der Einrichtung mit… Weiterlesen

Im Umfeld der Prager Straße in Reudnitz-Thonberg bzw. Zentrum-Südost (Alte Messe) wird für 2017 die Anlage eines Spiel- und Bolzplatzes geplant, der bereits 2018 errichtet werden soll. Begründung:Entsprechend der Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag VI-WA-02743 „Einrichtung eines Spiel- und Bolzplatzes im Umfeld Alte Messe“ sowie des dazu… Weiterlesen

A 0125/17_18 Sportplatz An der Kotsche

S. Pellmann, Dr. I. Lauter, M. Hollick

Es wird 2017 eine Ämtervereinbarung zwischen dem Amt für Stadtsanierung und Wohnungsbauförderung und dem Amt für Jugend, Familie und Bildung zur Sanierung des Sportplatzes An der Kotsche getroffen.Die Sanierung erfolgt zu Zweidrittel aus dem Amt für Stadtsanierung und Wohnungsbauförderung und einem Drittel aus dem Amt für Jugend, Familie und… Weiterlesen

Für die grundhafte Sanierung (incl. Entschlammung) des Parkteiches Abtnaundorf werden für 2017  35.000,00 EUR Planungsmittel (Vorplanung nach HOAI - 1. und 2. Phase) eingestellt. Begründung:Der Abtnaundorfer Park wurde zwischen 1752 und 1755 durch Dr. Traugott Thomasius angelegt und gehört zum reichhaltigen Kulturerbe der Stadt Leipzig. Leider… Weiterlesen

Es wird im Finanzhaushalt ein PSP-Element Freiflächen für Schulen eingerichtet.Für die Freiflächengestaltung bei Bestandsschulen werden in 2017 und 2018 je 500.000 EUR zusätzlich eingestellt. Begründung:  zu 1.Die Freiflächengestaltung war bisher im Ergebnishaushalt des Grünflächenamtes PSP –Element 42118000. Die Mittel waren aber so gering, dass… Weiterlesen

Es wird im Finanzhaushalt ein PSP-Element Freiflächen für Kindertagesstätten eingerichtet.Für die Freiflächengestaltung bei Kindertagesstätten werden in 2017 und 2018 je 500.000 EUR zusätzlich eingestellt. Begründung:zu 1.Die Freiflächengestaltung war bisher im Ergebnishaushalt des Grünflächenamtes PSP –Element 42118000. Die Mittel waren aber so… Weiterlesen

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