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A 0200/21/22 Vier zusätzliche Stellen im Stadtplanungsamt

Fraktion DIE LINKE, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Im Stadtplanungsamt werden vier zusätzliche Stellen (VZÄ) (2021: 85.000,00 EUR 2022: 265.000,00 EUR p.a.) zur beschleunigten und erweiterten Bearbeitung von Bauleitplanverfahren ausschließlich in der Innenentwicklung im Haushaltsplan 2021/2022 bereitgestellt. Begründung: Die Stellenausstattung des Stadtplanungsamtes wird dem rasanten… Weiterlesen

A 0199/22 Sanierung des Projektes "Bandhaus 2.0"

SR Th. Kumbernuß, SR A. Körner, SR C. Schulze, SR, M. Gehrt, SR J. Kasek, SR C. März, SR B. Sander, SR A. Kaleri

Für die Sanierung des Projektes "Bandhaus 2.0" in der Saarländer Str. 7 werden im Doppelhaushalt 2021/2022 für das Jahr 2022 300.000 Euro Planungsmittel bereitgestellt sowie eine Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2023 über eine Höhe von 800.000 Euro für Sanierungsmaßnahmen aufgenommen. Begründung: Der Bandcommunity Leipzig e. V. ist seit… Weiterlesen

A 0198/21/22 Drei zusätzliche Stellen im Amt für Gebäudemanagement

Fraktion DIE LINKE, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zur verbesserten Aufgabenwahrnehmung bei der Umsetzung strategischer Zielsetzungen im Hochbau und bei der Digitalisierung sowie für die Verbesserung des Mietvertragsmanagements wird das Amt für Gebäudemanagement mit drei zusätzlichen Stellen (VZÄ) ab 2021 (2021 : 65.000,00 EUR 2022: 200.000,00 EUR p.a.) ausgestattet. Begründung: Durch… Weiterlesen

A 0197/21/22 Projekt Clearingstelle/Anonymer Behandlungsschein

Fraktion DIE LINKE, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Die Fördersumme des Projektes Cabl e. V. wird für die Jahre 2021 und 2022 um jeweils 36.000 Euro erhöht, um die Finanzierung der notwendigen Behandlungskosten zu gewährleisten. Dafür wird das Budget zur Finanzierung Freier Träger Gesundheitsamt um jeweils diesen Betrag erhöht. Begründung: Mit dem Beschluss des Doppelhaushaltes 2019/20 wurde zum… Weiterlesen

A 0196/21 Ausstattung der Senior*innen-Begegnungsstätten mit Technik

SR J. Nagel, SR Dr. V. Külow, SR S. Pellmann

Jede Einrichtung der offenen Senior*innenarbeit (mit Modul Begegnung 25 h Öffnung) erhält einen Sachkostenzuschuss in Höhe von 1.500 Euro für die Beschaffung digitaler Technik. Laut Teilfachplan offene Senior*innenarbeit (VI-DS-06949) sind das 22 Einrichtungen („Neue Struktur“, s. S. 41f; 22 x 1.500 Euro = 33.000 Euro). Begründung: Offene… Weiterlesen

A 0195/22 Unterstützung für den Kinderkongress

SR J. Nagel, SR W. Rambow

Zur Umsetzung des Projektes Leipziger Kinderkongress 2021/2022 wird das Budget für die Kinder- und Jugendförderung 2021/2022 um 12.475 Euro erhöht. Das Projekt wird in Kooperation mit der Geschäftsstelle Kinder- und Jugendbeteiligung umgesetzt. Begründung: Der Kinderkongress ist ein etabliertes Format für die Beteiligung von Kindern in Leipzig. Er… Weiterlesen

A 0194/21/22 Förderung Solidarisches Gesundheitszentrum Leipzig e. V.

Fraktion DIE LINKE, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Die Stadt fördert das interprofessionelle Stadtteilgesundheitszentrum in Trägerschaft des "Solidarische Gesundheitszentrum Leipzig e.V." mit einer Fördersumme von jeweils 71.000 Euro in 2021 und 2022. Dafür wird das Budget zur Finanzierung Freier Träger Gesundheitsamt erhöht. Begründung: Zahlreiche Studien belegen, dass die sogenannten sozialen… Weiterlesen

A 0193/21/22 Erhöhung des Budets für Sprach- und Kulturmittlung (SPRINT)

SR J. Nagel, SR M. Gehrt, SR B. Ehms

Das Budget für Sprach- und Integrationsmittlung (SPRINT) für die Freien Träger wird für die Jahre 2021 und 2022 um jeweils 30.000 Euro aufgestockt. Die Erhöhung dient vor allem der Öffnung des Zugriffs weiterer Beratungsstellen Freier Träger auf den Pool. Begründung: Die Sprint-Sprach- und Kulturmittlung ist ein in Leipzig etabliertes Instrument.… Weiterlesen

A 0191/21/22 Integrationskonzept weiter umsetzen

SR J. Nagel, SR M. Gehrt, SR B. Ehms

Für die Umsetzung der Maßnahmen für das 2020 beschlossene Gesamtkonzept zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig wird der Planansatz für die Jahre 2021 und 2022 um jeweils 30.000 Euro erhöht. Begründung: Das Gesamtkonzept umfasst weit über 100 Maßnahmen in acht Handlungsfeldern. Gleichwohl ein Teil der zu ergreifenden Maßnahmen in… Weiterlesen

A 0190/21/22 Kinder- und Jugendtreff Wilde 11 unterstützen!

SR Dr. A. Bednarsky, SR S. Pellmann

Für den Kinder- und Jugendtreff Wilde 11 stellt die Stadt Leipzig Mittel für 2,75 VzÄ für 2021/22 bereit. Es sind finanzielle Mittel i.H. von 200.000 € bereitzustellen. Begründung: Für den Kinder- und Jugendtreff Wilde 11 wurde im Jahr 2021 eine anteilige Förderung über zwei Ämter beantragt: Beim Amt für Jugend und Bildung für 2,0 Stellen sowie… Weiterlesen

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