Die Geschäftsstelle Kinder- und Jugendbeteiligung wird um 1 VzÄ auf insgesamt 2,0 VzÄ erweitert. Begründung: Die Geschäftsstelle Kinder- und Jugendbeteiligung hat umfangreiche Aufgaben, dazu gehören die Begleitung des Jugendparlaments und anderer Beteiligungsformate, die Entwicklung von Beteiligungsformaten in den Ortsteilen, Betreuung des… Weiterlesen
Für die Entwicklung und Umsetzung des HauptnetzRad wird im Verkehrs- und Tiefbauamt unbefristet ab 2021 zusätzlich 1 VzÄ für Vorplanungen eingerichtet. (2021: 22.000,- €; 2022: 65.000,- €) Begründung: In den letzten Jahren ist die Stadt Leipzig bei der Entwicklung des Radnetzes kaum vorangekommen. Um die Ziele des Nachhaltigkeitsszenarios zu… Weiterlesen
Für Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs sind die Sachmittel im Jahr 2021 um 500.000 € und im Jahr 2022 um 1.000.000 € zu erhöhen. Begründung: In den letzten Jahren ist die Stadt Leipzig bei der Entwicklung des Radnetzes kaum vorangekommen. Um die Ziele des Nachhaltigkeitsszenarios zu erreichen und einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten, ist… Weiterlesen
Für die stufenweise Planung, umfassende Ersatzneubauten und Instandsetzung des Bestandsgebäudes sind 2021 30.000 € und 2022 150.000 € einzustellen. Begründung: Der Stephanieplatz ist ein Spielplatz für alle Altersgruppen im dicht besiedelten Leipziger Osten. Er wurde Anfang der 90er Jahre mit großem Aufwand errichtet und ist durch Vandalismus,… Weiterlesen
Für den Ersatz alter, weitgehend verschlissener Spielgeräte und die Erweiterung der Angebote werden für 2021 200.000 EUR bereitgestellt. Begründung: Der Spielplatz Herderstraße besteht in der jetzigen Form seit 1994, die Spielgeräte sind 26 Jahre alt und entsprechend verschlissen. Die Restnutzungsdauer einiger Großgeräte ist fast erreicht. Es… Weiterlesen
Beim Amt für Schule werden ab 2022 100.000 € für die Errichtung von Fahrradstellplätzen an Leipziger Schulen eingestellt. Begründung: Eine Anfrage unserer Fraktion hat kürzlich gezeigt, dass viele Schulen in Leipzig nicht über ausreichend Stellplätze für Fahrräder verfügen. Entgegen dem in der Stellplatzsatzung festgelegten Bedarf (1 Stellplatz je… Weiterlesen
Die Stadt Leipzig schafft im Haushaltsplan 2021 und 2022 jeweils zwei VzÄ in den Sachgebieten Verwaltung/Haushalt und/oder Bau/Investitionen. Die notwendigen Mehraufwendungen im Personalhaushalt in Höhe von 100.000 Euro für 2021 und 280.000 Euro im Jahr 2022 werden bereitgestellt. Begründung: In Leipzig existieren 70 vom Amt für Sport (AfS)… Weiterlesen
Das Personalbudget für den Hilfe-Bus wird von derzeit 1,5 VzÄ auf 2,0 VzÄ erhöht. Dafür werden im Etat zur Förderung der freien Träger der Wohlfahrtspflege Sozialamt im Jahr 2021 zusätzlich 33.850 Euro und im Jahr 2022 zusätzlich 35.200 Euro zur Verfügung gestellt. Begründung: Der Hilfe-Bus in Trägerschaft der Suchtzentrum gGmbH ist im Februar… Weiterlesen
Das Budget zur Förderung von Migrant*innen-Selbstorganisationen wird um jeweils 30.000 EUR in den Jahren 2021 und 2022 erhöht. Begründung: Leipzig ist die ostdeutsche Stadt mit dem höchsten und am meisten wachsenden Anteil von Menschen mit Migrationsgeschichte. Dieser Fakt bietet ein großes Potenzial für eine offene und vielfältige… Weiterlesen
Die Stadt Leipzig bekennt sich mit der Fortführung des OUTS:DE-Festivals auch 2021 zur Clubkultur und unterstützt dieses mit 200.000 Euro. 100.000 Euro werden aus dem Etat des Kulturamtes entnommen und weitere 100.000 Euro werden zusätzlich in den Kulturhaushalt eingestellt. Die Stadt arbeitet gemeinsam mit Trägerinnen und Trägern der Clubszene ein… Weiterlesen