Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:In die Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Leipzig werden folgende Themen aufgenommen:1. Jährliche Erstellung eines Plans der Öffentlichkeitsarbeit mit jeweiligen Konzeptionen zu den Themen1.1. Abfallvermeidung,1.2. Arbeit mit den Vereinen wie Vermieter, Mieter, Siedler und Kleingärtner,1.3.… Weiterlesen

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:1. Das Konzept zur Verhinderung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit der Stadt Leipzig wird unter Beachtung der aktuellen Bedarfsentwicklung bei Wahrung der räumlichen Trennung spezifisch Betroffener neu gefasst.2. Bis zur Beschlussfassung des neuen Konzeptes werden keine Einrichtungen geschlossen und… Weiterlesen

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:Zur Reduzierung des Verwaltungsaufwandes bei der jährlichen Wohngeldantragstellung wird modellhaft eine Datei angelegt, in welche sich Antragsteller freiwillig für ca. 5 Jahre aufnehmen lassen können. Dabei werden sich nicht verändernde Daten nur einmal erfasst. Begründung:Bei der Antragstellung auf… Weiterlesen

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:Der Oberbürgermeister wird beauftragt darauf hinzuwirken,dass durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung die Gebührenbescheide sowohl für die Abfallentsorgung als auch für die Straßenreinigung entsprechend der Eigentümerstruktur gebündelt zugesandt werden. Mit den Gebührenzahlern sollte eine entsprechende… Weiterlesen

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:Die Verwaltung prüft den Erhalt der mit dem Projekt „statthalten“ im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative Urban II geschaffenen Zwischenbegrünung in der Kuhturmstraße. Begründung:Die jetzige Gestaltung der Kuhturmstraße (mit den Gestaltungen „33 Linden“ und „Liegen ist gebührenfrei“) ist ein von der… Weiterlesen

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:Zwischen Weimarer Straße und Lyoner Straße (Grünau) wird ein Radweg gebaut und damit die bereits bestehende Radwegverbindung zwischen Kiewer Straße und Lyoner Straße geschlossen.Begründung:Es besteht bereits ein gut ausgebauter Radweg von der Lützner Straße, Kiewer Straße bis zur Weimarer Straße.… Weiterlesen

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:Die Ratsversammlung möge beschließen: 1. Die Stadtverwaltung prüft, ob und ggf. wann die Ampelanlage im Kreuzungsbereich Lützner-/Kiewer Straße mit akustischer Signalgebung ausgestattet werden kann.2. Sie legt das Prüfungsergebnis, verbunden mit dem möglichen Kostenaufwand, bis Ende März 2003 dem… Weiterlesen

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:Die Stadtverwaltung prüft die Ergänzung der Baumschutzsatzung der Stadt Leipzig bezüglich des Verzichtes von Ersatzpflanzungen bei Neubebauung auf Flächen, die nach Gebäudeabriss mittelfristig begrünt werden.Begründung:Aktueller Stand:z Weiterlesen

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:Für Brandschutzmaßnahmen sowie Sanierungsmaßnahmen in Kindertagesstätten in kommunaler und freier Trägerschaft werden zusätzlich 250.000,00 Euro eingestellt. Sollten durch Anteilverkäufe Einnahmen erzielt werden, so sind weitere Sanierungsmaßnahmen in Kindertagesstätten bei dann möglichen… Weiterlesen

Antragsteller:Fraktion der PDSBeschlussvorschlag:Im UA 562 "Sportplatzanlagen" des Vermögenshaushaltes wird eine Haushaltsstelle "Leipziger Radrennbahn" eingerichtet. In diese Haushaltsstelle werden Planungsmittel in Höhe von 45.000,00 Euro in Vorbereitung einer Sanierung der Radrennbahn eingestellt.Begründung:Die Leipziger Radrennbahn ist in einem… Weiterlesen