Offenbar wurden im Eigenbetrieb Stadtreinigung in den vergangenen Monaten Arbeitsgelegenheiten (Ein-Euro-Jobs) mit Alg-II-Empfängern realisiert, die nicht den Festlegungen der Sozialgesetzgebung im Sinne der Realisierung zusätzlicher Aufgaben entsprachen. Weiterlesen

Mit dem „Bau- und Finanzierungsbeschluss Umsetzung externer Ausgleichsmaßnahmen B-Plan 750“ (Drucksache-Nr. DS III/2220) wurden die Finanzierung und die Umsetzung der externen Ausgleichsmaßnahmen aus der BMW-Ansiedlung mit Ratsbeschluss festgelegt. Weiterlesen

Einige Rollstuhlfahrer haben sich an uns mit dem Hinweis gewandt, dass ihnen am 18. September die Teilnahme an der Bundestagswahl verwehrt war, weil sie das für sie zuständige Wahllokal wegen unüberwindlicher Barrieren nicht erreichen konnten. Weiterlesen

Die Leipziger Volkszeitung berichtete am 22. November 2005, dass trotz der extrem hohen Arbeitslosigkeit Mittel für die Arbeitsförderung in Höhe von rund 40 Millionen Euro durch die Leipziger Arbeitsgemeinschaft (ARGE) an die Bundagentur für Arbeit in Nürnberg zurücküberwiesen werden. Weiterlesen

Bis vor einiger Zeit hatte der Eigentümer, die Marseille Kliniken AG, noch nicht den vollen Kaufpreis an die Stadt Leipzig entrichtet, obwohl die Eigentumsübertragung bereits 1997 erfolgte. Weiterlesen

Man kann den Eindruck gewinnen, dass in den letzten Jahren vor allem Wohnungen in den zu DDR-Zeiten errichteten Großsiedlungen abgerissen wurden, während Altbauquartiere weniger betroffen waren. Weiterlesen

Im Januar 2005 beschloss die Ratsversammlung den Aufstellungs- sowie den Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum B-Plan Nr. 232 „Erholungsgebiet Kulkwitzer See“. Der Stadtverwaltung liegen dazu mehrere hundert Einwendungen von Betroffenen und anderen interessierten Bürgern vor. Weiterlesen

Am 21. Oktober unterbrachen die Stadtwerke Leipzig für mehrere Stunden die Fernwärmeversorgung für 4.000 Grünauer Wohnungen. Grund für diesen Schritt waren Zahlungsrückstände des Vermieters Thesaurus bzw. des Zwischenhändlers ELPAG. Weiterlesen

In Gesprächen mit Lehrerinnen, Lehrern und Eltern wurden wir mehrfach mit dem Problem des unentschuldigten Fehlens in der Schule und der vollständigen Schulverweigerung konfrontiert. Weiterlesen

In der Informationsvorlage „Förderung Vereine und Verbände 2004/2005“ (DS Nr. IV/938) wurden für das Amt für Wirtschaftsförderung weder beantragte noch bewilligte Mittel zur Unterstützung für freie Träger der Beschäftigungsförderung ausgewiesen, obwohl sie im Haushaltplan 2005 in Höhe von 200.400 Euro bereitgestellt wurden. Weiterlesen