Stadtumbau gelingt nur mit nicht gegen die Betroffenen

Im Rahmen der parlamentarischen Erörterung des Teilplanes Großsiedlungen des Stadtentwicklungsplanes hatte die PDS-Fraktion mehrere Änderungs- bzw. Ergänzungsvorschläge eingebracht.Dazu gehörte, dass für die Reduzierung des vorhandenen Wohnungsangebotes neben Möglichkeiten von zeitweiligen Stillegungen, Wohnungszusammenlegungen und Umnutzung von Wohnraum auch Grundrissveränderungen genutzt werden sollen.

Im Rahmen der parlamentarischen Erörterung des Teilplanes Großsiedlungen des Stadtentwicklungsplanes hatte die PDS-Fraktion mehrere Änderungs- bzw. Ergänzungsvorschläge eingebracht.Dazu gehörte, dass für die Reduzierung des vorhandenen Wohnungsangebotes neben Möglichkeiten von zeitweiligen Stillegungen, Wohnungszusammenlegungen und Umnutzung von Wohnraum auch Grundrissveränderungen genutzt werden sollen. Außerdem hatten wir auf die Eigenverantwortung der Eigentümer beim vorzunehmenden Rück- bzw. Teilrückbau und der Nachnutzung herausgestellt. Jeder Abriss muss zwar mit der Stadt abgestimmt sein, die Entscheidung dazu treffen aber die Wohnungsunternehmen selbst, wie der Aufsichtsrat bei LWB-Gebäuden. Außerdem mahnten wir an, dass Rechtsfragen beim Umgang mit den freiwerdenden Flächen zu klären sind. Damals wie heute war für uns von zentraler Bedeutung, dass Stadtumbau nur mit und nicht gegen die Betroffenen und vor allem dann gelingt, wenn sich die Wohnungsunternehmen selbst ökonomisch stabilisieren. Dazu sollten nicht nur das Forum Grünau sondern auch neue und vorhandene Gremien in Grünau als Diskussionsplattformen genutzt werden.

Durch ein getrenntes Quartiersmanagement und Foren, die oft wohnkomplexbezogen organisiert werden, wird diesem Anliegen Rechnung getragen. Einmal jährlich sollten die Ergebnisse bei der Umsetzung des STEPS im Forum Leipzig-Grünau diskutiert werden. Neben Trägern öffentlicher Belange und Stadtteilinstitutionen wurden auch Bürgerinitiativen und Gruppen am zur Beteiligung am Verfahren Im Rahmen der Erörterung der Sanierungssatzung angeschrieben. Gemäß der Beschlusslage werden die Gremien des Stadtrates regelmäßig über die Umsetzung informiert und in die Vorbereitung von Entscheidungsfindungen einbezogen.

Ebenso wie die Stadtverwaltung erwogen wir frühzeitig die besonders problematischen Wohnkomplexe 7 und 8 als getrennte Sanierungsgebiete auszuweisen. Entwickelt wurde das Sanierungsrecht für alte Stadtgebiete, die eine Sanierung und Revitalisierung aus eigener Kraft nicht schaffen und durch organisatorische sowie Fördermittel Unterstützung erfahren sollen. Für Großwohnsiedlungen gab es dies deshalb bisher nicht. Auf direkte Anfrage beim Bundesbauministerium, wie bei Staatssekretär Großmann, gab es keine Einwände diese Instrumente des besonderen Städtebaurechts für Gebiete des Komplexen Wohnungsbaus einzusetzen. Dies wird mit der vorliegenden Beschlussvorlage umgesetzt.

Weil alle Grünauer WK`s eine Zukunft brauchen forderten wir für den STEP Großwohnsiedlungen im Rahmen der Instrumente des Sanierungsrechtes explizit für die Grünauer WK 7 und WK 8, wegen der Problemdichte auch Sozialpläne nach § 180 BauGB zu erarbeiten. In Umsetzung des STEP Teilplan Großwohnsiedlungen wurden bereits für diese WK`s bereits besondere Maßnahmen eingeleitet., wie aus der heutigen Vorlage hervorgeht. Deshalb ist zu akzeptieren, dass die Wirksamkeit der eingeleiteten Maßnahmen beobachtet und im nächsten Jahr erneut über die Notwendigkeit der Anwendung von Sozialplänen für die WK 7 und 8 im Stadtrat beraten wird.

Bei einer an der Bevölkerungsentwicklung orientierten Stadtentwicklung vertritt die PDS solche Ansätze wie:

- die soziale Durchmischung in den Stadtteilen durch differenzierte Wohnungs- angebote und unterschiedliche Eigentumsformen zu erhalten und zu befördern,

- für die Entwicklung der Stadtteile in der Städte- und Wohnungsbauförderung klare Prioritäten zu setzen und vor allem jene Stadtteile zu fördern, die eine Erneuerung nicht aus eigener Kraft schaffen und in Gefahr geraten, soziale Brennpunkte zu werden oder dass in ihnen großflächige Brachflächen entstehen,

- Abriss von Plattenbauten in den Wohngebieten in Einzelfällen, wenn dies die Verbesserung des Wohnumfeldes und die Beseitigung städtebaulicher Mißstände zum Ziel hat, wie die Entdichtung in nachverdichteten Wohnquartieren, was auf die beiden WK`s zutrifft,

- die Beendigung des ideologisch begründeten Ausspielens von Gründerzeitvierteln und Großwohnsiedlungen - die Bürger selbst sollen entscheiden in welchem Stadtteil und welchen wohnungen sie leben möchten,

- die zwingend notwendige Zukunftsdebatte muss zu allererst mit der Zielrichtung geführt werden, wie füllen wir Wohnhäuser, Schulen, Kindertagesstätten oder gewerbliche Gebäude und Anlagen. Und erst danach sollte gefragt werden, was fangen wir mit den leerstehenden an, was die Ansiedlung von Arbeitsplätzen in der Nachbarschaft erfordert.Im Gegensatz zum Nordraum sind solche Ansiedlungen im Südwesten nicht in Sicht.

Deshalb tragen wir auch den Strategieansatz: „Größere Wohnungen und Freiräume für weniger Bewohner – mehr Qualität durch weniger Häuser.