Nun endlich geht’s wirklich los!
Vielleicht passen zu der DS Grundschulen Löbauer Str./Volksgartenstr.- Astrid Lindgren ganz gut die Sätze:
Nun endlich geht’s wirklich los. Aber Zufriedenheit sieht anders aus.
Hier lohnt sich ein Blick in die Vergangenheit:
Seit Jahren versuchen auch wir und verschiedene andere Akteure die Sanierung der Lindgren GS erfolgreich voranzubringen.
So beschließt die Ratsversammlung zu Beginn des Jahres 2015 auf Antrag von vier Stadträtinnen und Stadträten (Glöckner, Krefft, Macijewski, Wehmann) die Erneuerung der Fenster für das Haushaltsjahr 2015.
Die Nichtumsetzung des Beschlusses ist auch heute zu sehen.
Die Verwaltung schrieb u.a. auf Nachfrage im Dezember 2017 zur Antragsumsetzung: „Maßnahmen zur Entwässerung in 2015 in Höhe von 56 TEUR wurden durchgeführt“.
Im Herbst 2019 beantragen (A 0180) dann die Stadträtin Hollick und ich die Astrid Lindgren GS bis zum Ende des Jahre 2021 zu sanieren.
Der Antrag findet Aufnahme im Antrag 270 zum Doppelhaushalt 19/20 Fördermittel aus dem Sonderprogramm Bildungsinfrastruktur des Freistaates Sachsen und eine Mehrheit im Stadtrat am 30. Januar 2019.
Am 26.06.2019 fragt Stadtrat Wehmann sicherheitshalber im Rahmen der Beschlussfassung (DS 8106) „Förderprogramm Bildungsinfrastruktur“ nach, ob sich hinsichtlich der damaligen Beschlussfassung vom 30.01.2019 – ggf. auch der Zeitschiene Astrid Lindgren GS etwas ändert.
Die Antwort der Verwaltung: „Alles wie beschlossen“.
dann folgt die Vorlage (DS 08190) „Planungsbeschluss Grundschulstandort an der Löbauer Straße“ mit avisiertem Nutzungsbeginn August 2024!
In dieser Drucksache findet man im Beschlusstext die Astrid Lindgren Grundschule gar nicht. Erst im Textteil ab Seite 6 findet der Leser einige Zeilen und darf zur Kenntnis nehmen, dass diese bis August 2026 saniert werden soll.
Diese Ursprungsvorlage – meine Damen und Herren – so fand nicht nur ich – war schon Affront nicht nur gegenüber den Antragstellern, sondern vor allem den Akteuren, den Eltern und Elternvertretern, Schulleiterin und noch viel mehr den Schülerinnen und Schülern.
Der demokratische Umgang sollte aus unsere Sicht ein Anderer sein!
wir haben in der letzten Woche erst über die Thematik Hilfen zur Erziehung und den wachsenden Fallzahlen auch in sozial schwächeren Teilen wie Schönefeld gesprochen.
Ich frage mich tatsächlich, steht die Verwaltung zu ihrem Anspruch das weitere soziale Auseinanderdriften der Stadtteile wenigstens zu verhindern?
Was die Masse der Schulbauprojekte in Grünau bzw. im Osten und Nordosten der Stadt betrifft, hat die Verwaltung diese über die beiden letzten Jahrzehnte nicht „prioritär“ behandelt.
Erst vor zwei Jahren ist da – abgesehen von einigen Leuchttürmen - ein Umdenken zu spüren.
Zur Vorlage zurück:
Herr Prof. Fabian, wir haben dann viele Gespräche mit Elternvertretern, Schulleiterin geführt. U.a. Herr Dossin , Herr Dr. Peter und ich haben sich für eine Änderung der Vorlage insbesondere der folgenden Inhalte eingesetzt.
Die Erweiterung der Beschlusslage hinsichtlich der Astrid Lindgren GS, die Begrenzung der Schülerzahlen auf max. 600 -700 , die Thematik der Sanierung Sporthalle etc..
Nun als liegt die Neufassung der Drucksache 03 vor:
Die GS Astrid Lindgren und Löbauer Str. sind drin.
Auch das Mehrzweckgebäude und die Sporthalle sind Teil der Beschlussvorlage.
Alles gut ?
Ich hatte am Anfang meines Beitrages gesagt, „Zufriedenheit sieht anders aus“.
Ja, wir haben einiges in den Verhandlungen mit der Verwaltung in den letzten beiden Monaten erreicht.
Ja, die beiden Objekte Löbauer und Lindgren werden – wahrscheinlich – knapp ein Jahr eher nutzbar (10-11 Monate).
Aber u.a. der zeitliche Ablauf bleibt unbefriedigend. Beispiel Löbauer Straße:
Die Planung von der Leistungsphase 1 bis 6 dauert für die Sanierung eines DDR -Typenbaus fast 2 Jahre (1 Jahr ,10 Monate) , bis zur Gesamtbaufertigstellung
werden 4 Jahre vergehen.
Dass es auch anders geht zeigt die Umsetzung des Beschlusspunktes 1 der Vorlage „Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten“ vom 28.06.2018: Die vierzügige
Oberschule (!) am Barnet Lichtplatz wird nach 2 Jahren Planung und Bau tatsächlich in 7/ 2019 - so der 11.- Sachstandsbericht zu den Schulbaumaßnahmen.
Das zeigt aber auch: Wenn Verwaltung wirklich will, geht es.
Und dieser Wille der Gesamtverwaltung – ganz ehrlich – der fehlte mir in Gänze für die Schönefelder Grundschulen.
Was wir in den letzen zwei Monaten nur über den Zeitablauf diskutiert haben…
Daher hat die Fraktion DIE LINKE den Ihnen vorliegenden Änderungsantrag eingebracht.
Wir wollen vor allem mit den zeitlichen Präzisierungen und Ergänzungen im Punkt 1 (Grundschulen) , Punkt 5 (Sporthalle) und Punkt 6 (Mehrzweckgebäude) den Druck für die termingerechte Fertigstellung – ja auch vorfristige Fertigstellung - der vier Gebäude erhöhen.
(Meine Damen und Herren), Sehr verehrte Frau Dubrau, sehr geehrter Herr Fabian, sehr geehrter Herr OBM,
ich bitte nun um eins: Den schnellstmöglichen Beginn der Maßnahmen.
Rede zur Drucksache DS 08190 "Planungsbeschluss Komplexsanierung Schulgebäude Astrid-Lindgren-Schule / Schulgebäude Löbauer Straße 46".