Ein Gewinn für Leipzig!

Die PDS-Fraktion wird die Aufnahme der Städtepartnerschaft Leipzig – Addis Abeba unterstützen. Dafür sprechen gewichtige Gründe.

Leipzig erhebt den Anspruch eine weltoffene, tolerante Stadt im Wandel zu sein. Viele Städtepartnerschaften und die Mitwirkung in Städtenetzwerken, wie des europäischen Netzwerks „Eurocities“, haben sich als ein wesentlicher Beitrag zur Verständigung über nationale Grenzen hinweg, zur Zusammenarbeit auf vielen Gebieten, auch der Wirtschaft, zum gegenseitigen Informations- und Erfahrungstransfer und der Stärkung der interkulturellen Kompetenz erwiesen. Leipzig hat viele Impulse geben können und auch erhalten. Städtepartnerschaften sind keineswegs überholt. Deren Nutzen kann auch nicht in einer engstirnigen Krämermentalität aufgewogen werden. Das schließt, wie in der Beschlussvorlage ausgeführt ein, dass auf der Grundlage einer Evaluierung, in der ersten Hälfte des kommenden Jahres Entscheidungsvorschläge zu Bestand und Fortführung existierender Städtepartnerschaften im Stadtrat diskutiert und entschieden werden.

Mit der Aufnahme der Städtepartnerschaft zu der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba gewinnt das Feld der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit für Leipzig an Bedeutung. Die Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Heidemarie Wiecorek-Zeul führt in diesem Kontext aus:“ Entwicklungspolitik ist Zukunfts- und Friedenspolitik. Dabei kommt den Kommunen unter anderem die entscheidende Rolle zu, Bürgerinnen und Bürgern Handlungsfelder zu eröffnen, wie sie konkret an den Umsetzungen der Milleniumsziele (Kampf gegen Hunger, Armut und Hoffnungslosigkeit -L.T.) mitwirken und eine friedliche und zukunftsfähige Welt mitgestalten können.“ In dieser Hinsicht sind die vielen Kontakte und Projekte, die bereits jetzt in Leipzig vorhanden sind bzw. konkret verfolgt werden, wichtig, So z.B. im Umweltbereich bzw. und bei den erneuerbaren Energien.

Addis Abeba ist eine der bedeutendsten Städte Afrikas. Sie ist Sitz internationaler und kontinentaler Organisationen. Für die Aufnahme einer neuen Städtepartnerschaft ist für uns wesentlich, dass Bedingungen vorhanden sind, die eine lebendige Partnerschaft fernab jeder Rituale ermöglichen Sie müssen durch viele Akteure getragen sein. Hier kann an die langjährigen engen persönlichen Beziehungen vieler Äthiopier zu Leipzig geknüpft werden und umgekehrt. Leipzig ist in Äthiopien als Studien- und Arbeitsort gut bekannt. Und es gibt einen Verein in Leipzig, der die Städtepartnerschaft befördert. In Addis Abeba wird die Gründung eines Partnervereins vorbereitet. Weitere Vereine und Zusammenschlüsse, wie der Verein Äthiopienhilfe, wirken in Leipzig. Herzlichen Dank an die Mitglieder dieser Vereine. Sie haben den Boden für die Aufnahme der Städtepartnerschaft bereitet.

Insgesamt gute Bedingungen für eine funktionierende Partnerschaft, die die Leipziger Bürgerinnen und Bürger einbeziehen kann und muss. Eine Städtepartnerschaft lebt in erster Linie durch die Bürgerinnen und Bürger beider Städte. In den vergangenen Wochen wurde in der Öffentlichkeit im Zusammenhang mit der beabsichtigten Aufnahme der Städtepartnerschaft die Menschenrechtslage in Äthiopien diskutiert und sie als Hinderungsgrund für den Abschluss einer entsprechenden Vereinbarung genannt. Nach Einschätzung des Auswärtigen Amts ist die Menschenrechtslage in Äthiopien nicht befriedigend. Dies sehen wir kritisch. So sind Frauenrechte in der Verfassung verankert, werden aber nicht immer verwirklicht und die Genitalverstümmelung ist verbreitet. In Äthiopien engagieren sich Menschenrechtler für die Beseitigung dieser Zustände. Ansätze zur Verbesserung der Menschenrechtssituation sind vorhanden und benötigen die internationale Unterstützung. Eine Städtepartnerschaft kann auch hier zur Veränderung der Situation beitragen.

Sehr geehrter Herr Botschafter, wir sind gespannt auf die Begegnung mit den Menschen in Addis Abeba und wünschen uns zum gegenseitigem Nutzen eine aktive, lebendige Partnerschaft, eine Partnerschaft, die vom gegenseitigem Respekt getragen wird. Auch das ist ein Beitrag für eine friedliche, eine menschliche Welt.