A 334 Leipzig 2030 - realistisches Leitbild

Antragsteller:

DIE LINKE. Fraktion

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtrat nimmt die Diskussion zur strategischen Kommunalpolitik wieder auf mit dem Ziel, ein realistisches Leitbild für die kommenden 20 Jahre zu erarbeiten, mit dem sich möglichst viele Bürgerinnen und Bürger identifizieren können.

2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 31.03.2010 einen Verfahrensvorschlag zur Leitbilddiskussion zu erarbeiten.

Begründung:

Der Ratsbeschluss „Strategische Ziele der Kommunalpolitik für die Haushaltplanung“ (DS IV/871) vom 12.10.2005 formulierte mit den Zielen „Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze“ und „Ausgeglichenere Altersstruktur“ wichtige Kriterien für das Handeln der Stadt.Doch beschreiben beide Ziele nicht das unverwechselbare Bild Leipzigs und bieten so den Bürgerinnen und Bürgern nur begrenzte Möglichkeiten, sich mit ihrer Stadt zu identifizieren. Darüber hinaus ist ihre Wirkung von vorn herein auf den Haushalt der Stadt bezogen und nicht als qualitative Zielbeschreibung gedacht.
Leipzig hat reiche historische und kulturelle Traditionen. Aber das allein macht Leipzig nicht zur europäischen Großstadt mit internationalem Anspruch. So ist der dafür erforderliche selbsttragende wirtschaftliche Aufschwung bisher ausgeblieben.
Ein breite Diskussion unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger soll dazu beitragen, klare Entscheidungen über das Leitbild Leipzig 2030 und den Weg dahin zu treffen.

Aktueller Stand:

halb

Anmerkung:

Der Antrag wurde im Sinne des Verwaltungsstandpunktes abgestimmt und beschlossen.