A 301 Zukunft der Elsterstausees

Antragsteller:

Reiner Engelmann

Beschlussvorschlag:

1. Die Stadt bekennt sich zum dauerhaften Erhalt des Elsterstausees. Dieser ist als naturnahes Naherholungsgebiet zu entwickeln und zu privaten Betreibung auszuschreiben.

2. Voraussetzung dafür ist, dass das Oberbergamt Mittel aus den Bergbaufolgegeldern für die Abdichtung und Sanierung bereit stellt.

3. Die Stadt prüft bis Mitte 2009 mit welchen weiteren Funktionen (z. B. Hochwasserschutz, Bereitstellen von Wasserreserven für den Gewässerverbund o. a.) der Stausee ggf. ausgestattet werden kann.

Begründung:

Bisher fehlt trotz Beauftragung der Verwaltung ein klares Bekenntnis des Stadtrates und der Stadtverwaltung zum Erhalt des Elsterstausees. Ein solches ist erforderlich, wenn der Antrag der Stadt auf Ausreichung von Sanierungsmitteln beim Oberbergamt aussichtesreich sein soll.

Aktueller Stand:

in Bearbeitung

Anmerkung:

Der Antrag wurde gemeinsam mit den Stadträten Ingo Sasama (B 90/Die Grünen) und Thomas Zeitler (CDU-Fraktion) eingereicht.