A 269 Erweiterung der Arbeitsgruppe Schulnetzplanung
Die Arbeitsgruppe Schulnetzplanung wird um mindestens drei Mitglieder des Fachausschusses Stadtentwicklung und Bau erweitert, um die Belange der stadträumlichen Entwicklung, der nachhaltigen Schulgebäude- und Schulstandortnutzung sowie der langfristigen Sanierung und Erneuerung vertiefender zu berücksichtigen.
Begründung:
In mittelfristigen und zeitweise sogar kurzen Abständen muss im Stadtrat über teilweise gravierende Veränderungen der Leipziger Schullandschaft entschieden und die Schulnetzplanung fortgeschrieben werden. Dies wird zum einen durch in gleichen Zeiträumen stattfindende kleinräumige sozio-demografische Veränderungen hervorgerufen. Andererseits hat bereits in einigen Bundesländern, auch an staatlichen Schulen, die schrittweise Überwindung des im europäischen Maßstab veralteten dreigliedrigen deutschen Schulsystems begonnen, das auch in Leipzig bei den freien Schulen von Anbeginn nicht verfolgt wurde. Längeres gemeinsames Lernen und sich verändernde Schülerzahlen an Gymnasien, Mittel- und Berufsschulen erfordern künftig ein höheres Maß an Multifunktionalität der Schulgebäude, da deren grundhafte Sanierung frühestens aller fünfzehn bis zwanzig Jahre erfolgt und Ersatzbauten erst nach mehreren Jahrzehnten errichtet werden können. Darum kann der städtische Schulgebäudebestand nicht in Zeiträumen von fünf Jahren oder sogar in noch kürzeren Zeiträumen auf diese Veränderungen reagieren. Deshalb bedarf es einer radikalen Bestandsaufnahme aller in schulischer oder in anderer Nutzung befindlichen geeigneten Gebäude und Standorte. Neben dem Bauzustand und zeitgemäßer Raumstrukturen sind Potenziale für An- oder Ergänzungsbauten zu prüfen. Bei Neubauten sind der langfristige Bedarf sowie mögliche Nachnutzungsmöglichkeiten nachzuweisen. Dies muss Voraussetzung für die Ausweisung neuer Schulstandorte sein.
Dem Antrag wurde in de Ratsversammlung vom 20.06.2012 im Sinne des Verwaltungsstandpunktes zugestimmt.