A 208 Bürgerentscheid zur geplanten Umbennung des Wilhelm-Leuschner-Platzes
- Die Vorlage des Oberbürgermeisters Drucksache Nr. V/1720 „Umbenennung Wilhelm-Leuschner-Platz in Platz der Friedlichen Revolution“ wird bis auf Weiteres nicht zur Beschlussfassung vorgelegt.
- Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage des § 24 Abs. 1 SächsGemO die Fragestellung: „Sind Sie dafür, dass der Wilhelm-Leuschner-Platz in Platz der Friedlichen Revolution umbenannt wird?“ zur Abstimmung durch die Bürger und die nach § 16 Abs. 1 Satz 2 SächsGemO Wahlberechtigten der Stadt Leipzig zu stellen (Bürgerentscheid).
- Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die erforderlichen Vorkehrungen zu treffen und die notwendigen Maßnahmen zu veranlassen, damit der Bürgerentscheid bis zum Ende des1. Quartals 2012 durchgeführt wird.
Begründung:
In der Leipziger Presse zeigt sich ein außerordentlich hohes öffentliches Interesse an der geplanten Umbenennung. Dieser Umstand wäre bereits Grund genug, eine solche Entscheidung nicht allein durch den Stadtrat treffen zu lassen. Das begründet sich indes nicht zuletzt auch auf der bedeutenden Rolle, die Leuschner im antifaschistischen Widerstand in Zusammenarbeit mit dem ehemaligen Leipziger Oberbürgermeister Carl Goerdeler gespielt hat. Nach dem geplanten Putsch gegen Hitler sollte Leuschner im Schattenkabinett Beck/Goerdeler möglicherweise Vizekanzler werden.
Der Antrag wurde zurückgezogen