Bereits vor Corona wurde in Leipzig regelmäßig das Blindenleitsystem zur Weihnachtszeit dem Weihnachtsmarkt geopfert. Nach langen Gesprächen zeichnete sich zum Ende des letzten Jahrzehnts eine deutliche Verbesserung an diesem kritikwürdigen Zustand ab. Der diesjährige Weihnachtsmarkt beweist jedoch, dass diese Besserung abrupt endete und aktuell… Weiterlesen

Mit der seit 2020 offenen und nunmehr erfolgreichen Besetzung des Bürgermeisters für Wirtschaft, Arbeit und Digitales ist die Erwartungshaltung verbunden, auch langzeitarbeitslose und langzeitleistungsbeziehende Personengruppen, die besonders unter der Inflation und der Energiekrise leiden, wieder stärker in den Fokus einer aktiven… Weiterlesen

Bezüglich der o. g. Vorlage bestätigte der Stadtrat am 20.01.2022 einen Änderungsantrag zu o. g. Drucksache, der für sechs Schwerpunktthemen außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen in Höhe von 1,24 Mio. EUR vorsieht. Ziel des Änderungsantrages war es, neben der inhaltlichen Zielsetzung die einzelnen Projekte in diesem Jahr weitestgehend… Weiterlesen

Am 14. Oktober 2022 wurde in Leutzsch nach fünfjähriger Bauzeit das Seniorenpflegeheim „Seniorendomizil Am Stadtplatz“ mit 147 Pflegeplätzen und separatem Demenzbereich eröffnet. Vor dem Hintergrund des ausgewiesenen Bedarfs in Leipzig an Versorgungsmöglichkeiten pflegebedürftiger Menschen – insbesondere auch demenziell Erkrankter – möchte der… Weiterlesen

In der Stadtratssitzung am 24. Februar 2021 wurde der Antrag der Fraktion DIE LINKE VII-A-01781 „Jahrtausendfeld bis 2022 entwickeln - Dialogverfahren durchführen und B-Plan aufstellen“ unverändert beschlossen. In dem Beschluss wird die Stadtverwaltung beauftragt, „bis zum Ende 2022 ein B-Plan-Verfahren entsprechend § 1 Abs. 3 BauGB für die… Weiterlesen

Anfang November erhielten die Bewohnerinnen und Bewohner der Göbschelwitzer Straße Post vom Verkehrs- und Tiefbauamt. Sie enthielt die Ankündigung der Beitragserhebung für den Straßenausbau. Die Erhebung der Straßenausbaubeiträge wurde mit Ratsbeschluss vom 23. Januar 2019 rückwirkend ab 1.7.2018 aufgehoben. Lediglich durch eine getroffene… Weiterlesen

Im Rahmen der Ratsversammlung im Oktober wurde berichtet, dass es bereits erste Gespräch für eine Übernahme des ehemaligen Friedrich-August-Kinderschutzhauses in Eutritzsch gegeben habe. Ich frage daher nach: 1. Wann konkret gab es erste Gespräche für eine Übernahme des Gebäudes? 2. Wann rechnet der Oberbürgermeister mit einem… Weiterlesen

Die Probleme mit den Baumaßnahmen in den Blöcken in der Kantstraße 55 bis 63 zbiehen sich fort. Seit Monaten berichten Mieter*innen und Anwohner*innen über massive Belästigungen und auch Rechtsverstöße durch den Bauherren Campus AG. Mitte Oktober 2022 begannen Baumaßnahmen an/ in der Hausnummer 59 a/b. Dabei wurden Leitungen beschädigt, bis heute… Weiterlesen

Für die Mitglieder der Ratsversammlung ist nicht erst mit der Aufstellung des Haushaltsplanes die Entwicklung und fortdauernde Beobachtung der Stellen- und Besetzungsentwicklung als wichtigem Steuerungsinstrument von großer Bedeutung. Bislang liefern die Personal- und Personalentwicklungsberichte nur einen ausgewählten Überblick über die… Weiterlesen

Nachdem mir einige Fälle von abgelehnten Bescheiden im Bereich Schüler-BAföG bekannt geworden sind, stelle ich folgende Fragen: Wie viele Anträge für Schüler-BAföG sind bei der Stadt Leipzig für das aktuelle Schuljahr eingegangen? Wie viele von diesen Anträgen wurden abschlägig beschieden? Wie viele Widersprüche wurden gegen ablehnende… Weiterlesen