Mit dem Antrag wurde der Oberbürgermeister beauftragt zu prüfen, ob im Rahmen des Bund-Länder-Programms „Soziale Stadt“ im „Leipziger Osten“ ein Kinderbüro errichtet werden kann. Bis zum heutigen Tag liegt uns kein Prüfergebnis vor. Weiterlesen

Mit der PUUL GmbH wurde im Zusammenhang mit der Ansiedlung von BMW ein Instrument zur beschäftigungspolitischen Steuerung durch die Stadt geschaffen. Vor dem Hintergrund der weiterhin bedrohlichen Entwicklung auf dem Leipziger Arbeitsmarkt bitten wir um Beantwortung folgender Fragen Weiterlesen

Mit dem Antrag III/A 218/02 der PDS-Fraktion wurde der Oberbürgermeister beauftragt zu prüfen, ob im Rahmen des Bund-Länder-Programms „Soziale Stadt“ im „Leipziger Osten“ ein Kinderbüro errichtet werden kann. Bis zum heutigen Tag liegt uns kein Prüfergebnis vor. Weiterlesen

Seit die Deutsche Bahn AG eine ganze Reihe von Zügen in der Region, besonders die S-Bahnen in Leipzig, ohne Zugbegleiter einsetzt, sehen wir Sicherheit und Service dieses Nahverkehrsmittels und die Attraktivität des MDV deutlich beeinträchtigt. Weiterlesen

Nachfrage nach der aktualisierten Auflage der Betriebskostenbroschüre - wann erfolgt die Herausgabe und beteiligen sich Wohnungseigentümer finanziell an der Erstellung? Weiterlesen

Eine Vergleichsprüfung zwischen allen sächsischen Landkreisen und kreisfreien Städten für die ersten neun Monate dieses Jahres hat nun ergeben, dass die Bearbeitungszeiten in Leipzig mit Abstand am längsten sind. Weiterlesen

Im Zusammenhang mit dem Haushaltsantrag 031 fragt die PDS-Fraktion nach, inwieweit Ausschreibungen und Auftragsvergaben realisiert wurden und ob der beschlossene Kostenrahmen eingehalten wurde. Weiterlesen

am 18. November 2002 fand eine Arbeitsmarktpolitische Konferenz zur Umsetzung des Hartz-Konzeptes statt. Wie hoch waren die Aufwendungen für die Vorbereitung und Durchführung der Konferenz? Weiterlesen

In der Landtagsdrucksache 3/7102 teilt die Staatsregierung am 14. November 2002 folgendes mit: „Da die Marseille-Kliniken AG die Voraussetzungen zur Bewilligung von Fördermitteln auch nach wiederholten Aufforderungen seitens des Regierungspräsidiums Leipzig und auch nach so langer Zeit nicht herstellen konnte, kann der Träger nicht mehr mit der… Weiterlesen

Zur Stadtratssitzung am 16.10.2002 baten wir den Oberbürgermeister um Beantwortung von Anfragen zur Ausbildungssituation. Diese Anfragen wurde schriftlich beantwortet. Dazu haben wir weitere Nachfragen an den Oberbürgermeistr für die Ratsversammlung am 13.11.2002 vorbereitet. Weiterlesen