Neubau des Museums der bildenden Künste

Im Zusammenhang mit dem Haushaltsantrag 031 fragt die PDS-Fraktion nach, inwieweit Ausschreibungen und Auftragsvergaben realisiert wurden und ob der beschlossene Kostenrahmen eingehalten wurde.

Sehr geehrter Herr Tiefensee,in die Diskussion zum Haushaltsplan 2002 brachte Stadtrat Schlegel den Antrag A 031 ein, welcher lautete: "Das Bauvorhaben "Neubau des Museums der bildenden Künste" wird finanziell im Jahr 2002 so ausgestattet, dass zur Vermeidung weiterer Zusatzkosten ein zügiger Baufortschritt gewährleistet wird und die Fertigstellung nicht unnötig weiter verzögert wird." Dieser Antrag wurde als "bereits berücksichtigt" eingeordnet und in den Haushaltsplan aufgenommen.

Wir bitten dazu um die Beantwortung folgender Fragen:

1. In welcher Weise wurde der Antrag umgesetzt?

2. Wurden die Ausschreibungen termingerecht vorgenommen und die Aufträge erteilt?

3. Gab es Verzögerungen im Ausschreibungsverfahren und bei der Auftragsvergabe?

4. Gibt es gravierende Abweichungen innerhalb der Lose zwischen den geplanten Kosten, den Auftragssummen nach Vergabe sowie den tatsächlichen Kosten nach Fertigstellung?

5. Wurde zum Jahresende der vorgesehene Bautenstand erreicht?

6. Wenn nicht, welche Maßnahmen wurden zur Aufholung eingeleitet?

7. Wie wird das von zahlreichen Fraktionen im Rahmen des Baubeschlusses geforderte straffe Kosten-Controlling durchgesetzt?

8. Wurde der beschlossene Kostenrahmen eingehalten?