Umsetzung der investiven Maßnahmen zur Sicherung des Platzbedarfs in Kindertagesstätten

Wie die Bedarfsplanung Kindertagesstätten ausweist, ist jährlich bis zum Ende des Jahres 2009 mit einer Platzbedarfserhöhung für Kindergartenkinder von ca. 330 bis 345 Plätzen zu rechnen. Mit dem gegenwärtigen Bestand an Plätzen ist die Versorgung für Kinder dieser Altersgruppen spätestens ab dem Jahr 2007 nicht gesichert.

Wie die Bedarfsplanung Kindertagesstätten ausweist, ist jährlich bis zum Ende des Jahres 2009 mit einer Platzbedarfserhöhung für Kindergartenkinder von ca. 330 bis 345 Plätzen zu rechnen. Mit dem gegenwärtigen Bestand an Plätzen ist die Versorgung für Kinder dieser Altersgruppen spätestens ab dem Jahr 2007 nicht gesichert. Um den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz zu gewährleisten, ist es dringend erforderlich, jährlich drei bis vier Kita-Neubauten zu realisieren. Entsprechende Maßnahmen wurden im Kindertagesstättenbedarfsplan aufgelistet (s. Seite 19 und Seite 27 ff.). Dabei zeichnet sich allerdings ab, dass nicht alle geplanten Maßnahmen realisiert werden können (s. geplanter Neubau einer Kindertagesstätte in der Demmeringstraße).

In diesem Zusammenhang haben wir folgende Fragen:

1. Welche der aufgelisteten Neubaumaßnahmen befinden sich gegenwärtig in der Planung? Wann ist mit der Fertigstellung der ersten Kita-Neubauten zu rechnen?

2. Welche der aufgelisteten Neubaumaßnahmen befinden sich noch nicht in der Planung bzw. werden überhaupt nicht realisiert? Welche Gründe gibt es dafür?

3. Sind die gegenwärtig geplanten investiven Maßnahmen ausreichend, um den Platzbedarf ab 2007 zu sichern?