Sauberkeit in Leipziger Schulen

DIE LINKE. Fraktion

Uns erreichen immer wieder Beschwerden von Lehrern und Eltern, in denen auf unhaltbare Zustände hinsichtlich der Sauberkeit in den Schulen der Stadt hingewiesen wird. Offensichtlich haben die Sparmaßnahmen der letzten Jahre, insbesondere die Übernahme der Aufgaben durch Reinigungsfirmen, zur entstandenen Situation geführt. Uns ist sehr wohl bekannt, dass es auf dem Reinigungsmarkt einen gnadenlosen Konkurrenz- und Verdrängungskampf, verbunden mit Dumpinglöhnen und wachsendem Leistungsdruck auf die meist weiblichen Mitarbeiter, gibt. Dies alles wurde in der Sendung „Exakt“ des MDR-Fernsehens vom 29. April bestätigt. Exemplarisch wurde in dieser Sendung auch über die Leipziger Lessingschule berichtet. Ein Gutachter kam zu der Einschätzung, dass für die Säuberung dieser Schule mindestens 12 Stunden täglich angesetzt werden müssten, während es gegenwärtig nur etwa die Hälfte ist.

Wir fragen Sie deshalb:

1. Wie schätzt die Stadtverwaltung generell den Sauberkeitszustand in den Leipziger Schulen ein?

2. Teilt die Stadtverwaltung die Einschätzung der Fragestellerin, dass sich die Sauberkeit an Leipziger Schulen seit der Übergabe der Aufträge an Reinigungsfirmen verschlechtert hat?
Wenn ja, was hat sie getan, um die entstandene Situation zu ändern?
Wenn nein, wie begründet sie ihre Position?3. Wie hoch sind die jährlichen finanziellen Einsparungen für die Stadt Leipzig seit der Übergabe der Aufträge an Reinigungsfirmen ?

4. Nach welchen Kriterien erfolgt der Zuschlag? Wer kontrolliert die Ausführung der Arbeiten? Wie wird mit Firmen umgegangen, die ihre vertraglichen Leistungen nicht vollumfänglich erfüllen?

5. Unter welchen Voraussetzungen wäre die Stadtverwaltung bereit, im Interesse einer besseren Sauberkeit an den Schulen wieder auf eigene Reinigungskräfte zurückzugreifen?