Rückgabe von 40 Mio. Euro an die Bundesagentur für Arbeit durch die ARGE

Die Leipziger Volkszeitung berichtete am 22. November 2005, dass trotz der extrem hohen Arbeitslosigkeit Mittel für die Arbeitsförderung in Höhe von rund 40 Millionen Euro durch die Leipziger Arbeitsgemeinschaft (ARGE) an die Bundagentur für Arbeit in Nürnberg zurücküberwiesen werden.

Die Leipziger Volkszeitung berichtete am 22. November 2005, dass trotz der extrem hohen Arbeitslosigkeit Mittel für die Arbeitsförderung in Höhe von rund 40 Millionen Euro durch die Leipziger Arbeitsgemeinschaft (ARGE) an die Bundagentur für Arbeit in Nürnberg zurücküberwiesen werden.

Vor diesem Hintergrund bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Worin bestehen die Ursachen für die Nichtausschöpfung jener Mittel in Leipzig?

2. Wie hoch ist die Quote der Rücküberweisung in vergleichbaren Städten (Dresden, Chemnitz)?

3. Wie hoch ist die Anzahl der ABM, die durch die Rücküberweisung nicht durchgeführt werden konnten, und wie groß ist der dadurch entstandene Mehraufwand für die Stadtverwaltung durch zu zahlende Kosten für Unterkunft?

4. Welche Aktivitäten wurden durch die Stadtverwaltung gegenüber Bund, Land und ARGE unternommen, um die sich abzeichnende Entwicklung abzuwenden?

5. Welche Überlegungen gibt es, einem vergleichbaren Szenario im Jahr 2006 entgegenzuwirken?