Perspektive des Altenpflegeheimes am Kirschberg in Grünau

Fraktion der PDS im Stadtrat zu Leipzig

Während die anderen in Grünau vorhandenen Altenpflegeheime inzwischen saniert wurden oder entsprechende Arbeiten gegenwärtig ausgeführt werden, wurde das in Rede stehende Heim bisher weder saniert noch umgebaut. Es macht äußerlich den Eindruck des fortschreitenden Verfalls.

Sehr geehrter Herr Tiefensee,

am 14. Mai 1997 hatte die Ratsversammlung über den Verkauf des Altenpflegeheimes „Am Kirschberg“ von der Stadt Leipzig an die Marseille Kliniken AG entschieden. Der Trägerwechsel erfolgte dann zum 1. Juni des gleichen Jahres. Zuvor war die Angelegenheit ausführlich am 20. März 1997 im Fachausschuss Soziales und Gesundheit behandelt worden. Zwei Vertreter des späteren privaten Betreibers stellten in dieser Ausschusssitzung ihr Projekt vor, das einen grundlegenden Umbau des Gebäudekomplexes beinhaltete.Inzwischen sind mehr als fünf Jahre vergangen. Während die anderen in Grünau vorhandenen Altenpflegeheime inzwischen saniert wurden oder entsprechende Arbeiten gegenwärtig ausgeführt werden, wurde das in Rede stehende Heim bisher weder saniert noch umgebaut. Es macht äußerlich den Eindruck des fortschreitenden Verfalls. Es war zu vernehmen, dass die Marselle Kliniken AG überhaupt nicht mehr an einer Rekonstruktion oder an einem Umbau interessiert sind, sondern die derzeitigen Bewohner in ein Heim umsiedeln wollen, das gegenwärtig im Bau sei. Wir fragen Sie daher:

1. Weshalb ist es bisher nicht zur Sanierung bzw. zum vorgesehenen Umbau dieses Heimes gekommen?

2. Trifft es zu, dass die Marseille Kliniken AG das Heim weder sanieren noch umbauen wollen und wäre dies eine arglistige Täuschung gegenüber der Stadt Leipzig?

3. Wenn ja, inwieweit handelt es sich um einen Vertragsbruch gegenüber dem damaligen Veräußerer, der Stadt Leipzig?

4. Wurde der Vertrag, der eine Weiterführung als Altenpflegeheim vorsah, verletzt und welche Möglich-keiten hat die Stadt, die Einhaltung des Vertrages durchzusetzen, um den Standort Grünau zu sichern?

5. Was geschieht mit Grundstück und Gebäudekomplex, wenn dieser Standort nicht mehr als Altenpfle-geheim genutzt werden sollte?