F 629 Haushaltsausgabenreste 2010
In der Jahresrechnung 2010 (V/2250) werden 158,7 Mill. € an gesamten Haushaltsausgabenresten im Vermögenshaushalt (2010 und Vorjahre) ausgewiesen. Dabei stiegen sie von 2006 bis 2010 rasant von 85,8 Mill. € auf 158,7 Mill. € (S. 69). Mit ca. 145,5 Mill. € überwiegen die baulichen Maßnahmen und der Grunderwerb. U.a. sind darin enthalten ca. 13,2 Mill. € Haushaltsausgabenreste für „Schulen und Bildung“ (1), 67,2 Mill. € für „Bau- und Wohnungswesen und Verkehr“(2) , 16,7 Mill. € für „Wirtschaft. Unternehmen, Allg. Grund-, Sondervermögen. “(3) (S.73) sowie 10,3 Mill. € für „Kindertagesstätten in kommunaler und freier Trägerschaft“ (4).
Wir bitten um Beantwortung folgender Fragen:
- Welche Maßnahmen aus den v. g. Bereichen (1), (2), (3), (4) wurden bis zum 30.06.2012 noch nicht umgesetzt? Wir bitten um Nennung der Gesamtvolumen für v. g. Bereiche. Des Weiteren bitten wir um Einzelaufstellung für Maßnahmen ab 100 T€ (schriftlich), zzgl. dem Betrag, Zeitpunkt der geplanten Umsetzung und des ursprünglichen Planungsjahres im Haushalt der Stadt.
- Welche Einzelmaßnahmen aus den v. g. vier Bereichen wurden bzw. sollen gestrichen, d. h. als Abgänge von Haushaltsausgabenresten „realisiert“ werden (ohne DS V/1779 v. 24.10.2011, Abgänge auf Haushaltsausgabenreste VmHH i. H. v. ca. 8,7 Mill. €)? Um welche Beträge handelt es sich?
- Welche Maßnahmen ergreift die Stadt Leipzig, um die so genannten Haushaltsausgabenreste vor allem für die v. g. Bereiche beschleunigt abzubauen?
- Wird seitens der Verwaltung geplant, verstärkt Haushaltsausgabenreste für die Konsolidierung des Haushaltes (2010: ca. 8,7 Mill. €) in Abgang zu bringen?