F 568 Abruf von Städtebaufördermitteln (Neufassung)

Im Zusammenhang mit der öffentlichen Diskussionen um den Investitionsstau in Leipziger Schulen war der Presse u. a. zu entnehmen, dass die Stadt Leipzig im vergangenen Jahr ca. 5 Mio. Euro Städtebaufördermittel nicht abgerufen habe. 

Wir bitten dazu um die Beantwortung folgender Fragen:

1. In welcher Höhe hat Leipzig 2011 Städtebaufördermittel tatsächlich erhalten?
2. In welcher Höhe wurden Städtebaufördermittel  in 2011 nicht abgerufen?
3. Welche Maßnahmen wurden dadurch gestrichen, gestreckt bzw. in die Folgejahre „verwiesen“? (Wir bitten um Detailaufstellung, incl. der anteiligen finanziellen Höhe)
4. Ist damit zu rechnen, dass in diesem Jahr ebenfalls Fördermittel nicht genutzt werden?
   

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