F 567 Wave-Gothik-Treffen
In der öffentlichen Berichterstattung wird das Wave-Gothik-Treffen (WGT) in Leipzig wiederholt in Zusammenhang mit einzelnen rechtsoffenen Strukturen gebracht (Vgl. L-IZ 11.6.2011).
Das Wave-Gothik-Treffen ist im Kern eine unpolitische Veranstaltung, die großen Zuspruch bei regionalen wie internationalen Besuchern, aber vor allem auch bei der Leipziger Bevölkerung genießt. Diese Situation gilt es zu bewahren, denn das WGT ist nicht nur ein kulturelles Großereignis der Stadt mit unvergleichlichem Flair, sondern auch ein erheblicher Wirtschaftsfaktor.
Vor diesem Hintergrund fragen wir an:
- Gab es auf dem WGT 2011 Informationsstände von Organisationen und Zusammenschlüssen, die verfassungsrechtlich bedenklich sind? Wenn ja, welche?
- Fanden auf dem WGT 2011 Konzerte und Veranstaltungen statt, die, wären sie offiziell angekündigt worden, verboten worden wären? Wenn ja, welche?
- Welche Position bezieht die Stadtverwaltung zu dem Umstand, dass auf der so genannten Obsorgekarte (die Karte, mit der die Berechtigung zum Camping und zur Nutzung des ÖPNV erworben wird) das Symbol der Schwarzen Sonne in erkennbarer Anlehnung an das Symbol der SS-Ausbildungsstätte Wewelsburg abgebildet war?
- Welche Maßnahmen können vorbereitend ergriffen werden, um zu verhindern, dass die städtisch geförderte Aufführung des „Parsifal“ von Richard Wagner als Bestandteil der Wagner-Festspiele und der Eröffnung des WGT vor dem Völkerschlachtdenkmal 2013 zu einem besonderen Anziehungspunkt für Anhänger rechtsorientierter Ideologien werden?