F 507 Nicht abgerufene Bundesmittel für Investitionen in Kindertagesstätten
Aus der Drucksache des Sächsischen Landtages 5/7587 geht hervor, dass der Stadt Leipzig im Jahr 2010 ca. 4 Millionen Euro an Bundesmitteln für Investitionen in Kindertagesstätten zur Verfügung standen. Davon wurden allerdings fast 1,5 Millionen Euro nicht abgerufen, während Chemnitz die entsprechende Fördersumme vollständig ausschöpfte.
Wir bitten daher um Beantwortung folgender Fragen:
1. Können die o. g. Fakten bestätigt werden?
2. Wenn ja, weshalb wurden die zur Verfügung stehenden Mittel – wie in 2009 – nicht vollständig abgerufen?
Konnten die Mittel aus 2010 in 2011 übertragen und verwendet werden?
3. Wie sichern Sie zukünftig ab, dass die vom Bund bzw. Land zugesicherten Investitionsmittel auch tatsächlich abgerufen werden?