F 449 Folgen der Kürzungen bei der Beschäftigungsförderung in Leipzig
Im Zusammenhang mit der Einführung der Bürgerarbeit wurden verschiedene Instrumente zur Förderung des zweiten Arbeitsmarktes nicht weiter geführt.
Im LVZ-Artikel „Grüne: Bürgerarbeit in Sachsen floppt“ vom 10.08.2011 wurde festgestellt, dass „für jede Bürgerarbeitsstelle 18 andere im sozialen Arbeitsmarkt eingespart“ würden. Von diesem Rückgang sind sowohl Langzeitarbeitslose betroffen als auch zahlreiche Vereine und Verbände, insbesondere im Bereich der Kinder- und Jugend- aber auch der Sozial- und Kulturarbeit. Im Freistaat Sachsen konnten bis Juni nur ca. 43 % der vorgesehenen Plätze vergeben werden. Bundesweit wurden nur ca. 20 % von 34000 Bürgerarbeitsstellen besetzt. Vor diesem Hintergrund fragen wir an:
- Stellt sich die Bilanz der vorgesehenen und besetzten Bürgerarbeitsstellen in der Stadt Leipzig besser dar als im Freistaat Sachsen und bundesweit? Wie sind die konkreten Zahlen für Leipzig:
· Vorgesehene Stellen,
· Anzahl der Anträge,
· besetzte Stellen,
· nicht bewilligte Stellen? - Wer sind die Träger der Bürgerarbeit?
- In welchem Umfang beschäftigen Vereine und Verbände in Leipzig Langzeitarbeitslose in Arbeitsmaßnahmen des zweiten Arbeitsmarktes, die in absehbarer Zeit ersatzlos wegfallen (Kommunalkombi, AghE etc.)?
- Welche Auswirkungen wird der Wegfall dieser Stellen in den genannten Bereichen haben? Wird durch die Einrichtung von Bürgerarbeitsplätzen entsprechender Ausgleich geschaffen?
- Welche Maßnahmen plant die Stadt Leipzig, um die Voraussetzungen zu schaffen, damit die Arbeit der betroffenen Vereine wie in bisherigem Umfang weiter geführt werden kann?