F 184 Durchführung des Modellprojektes "Bürgerarbeit"

Fraktion DIE LINKE

Das Modellprojekt „Bürgerarbeit“ sollte am 1. Juli 2010 starten.
Wie den Medien zu entnehmen war, wurde aber vom zuständigen Bundesministerium die Genehmigung erst am 9. Juli erteilt und das Modellprojekt konnte damit erst am 15. Juli 2010 starten.

In Leipzig soll das Modellprojekt aber erst am 1. August gestartet werden.
Daran schließen sich folgende Fragen an:

1. Wie kam es zu der Verzögerung und warum wurde das Modellprojekt in Leipzig dann nicht am 15. Juli gestartet?

2. Wird nun die Aktivierungsphase bis zum 31. Januar 2011 durchgeführt oder endet sie trotz der Verzögerung wie geplant am 31. Dezember 2010? 

3. Sind die geplanten 16 zusätzlichen Mitarbeiter inzwischen bei der ARGE Leipzig eingestellt worden oder gab es auch Verzögerungen bei der Einstellung der zusätzlichen Mitarbeiter der ARGE Leipzig? Wenn ja, wie viele zusätzliche Mitarbeiter wurden bisher bei der ARGE Leipzig eingestellt?

4. Ist die Finanzierung der Stellen für die zusätzlichen 16 Mitarbeiter auch für das Jahr 2011 gesichert?

5. Sind die geplanten 3.000 ARGE-Kunden für die Bürgerarbeit inzwischen ausgewählt oder gibt es auch bei der Auswahl der Teilnehmer Verzögerungen? Wenn ja, wie viele Teilnehmer sind inzwischen ausgewählt?

6. Wo werden die 500 Bürgerarbeitsplätze eingerichtet? Sind derartige in der Stadtverwaltung selbst vorgesehen?

Zum Formular