DF 20 Transparenz und Bürgerfreundlichkeit des Haushaltsplanentwurfs 2012
Im Zusammenhang mit der Auslegung des Haushaltsplanentwurfs 2012 erhielt die Fraktionsgeschäftsstelle, wie auch Stadträte der Fraktion, zahlreiche Anfragen und Meinungsäußerungen von Bürgerinnen und Bürgern bezüglich der Transparenz und Bürgerfreundlichkeit des Haushaltsplanentwurfs 2012. Sie beklagen, dass im Zuge der Umstellung auf das Neue Kommunale Finanzsystem die Nachvollziehbarkeit des Zahlenwerkes vor allem auch hinsichtlich seiner Vergleichbarkeit mit den Vorgängerjahren nicht gegeben ist. Aus diesem Grund sei es erheblich schwieriger, Bürgeranliegen in Form von Einwändungen zu formulieren.
Die Dringlichkeit der Anfrage ergibt sich aus der Terminplanung für die Beratung des Haushaltsplanes 2012.
Vor diesem Hintergrund fragen wir:
- Wie sichert die Stadtverwaltung die Transparenz und Bürgerfreundlichkeit bei der Auslegung des Haushaltsplanentwurfs 2012?
- Welche Unterstützungsangebote werden den Bürgerinnen und Bürgern beim Verständnis des Haushaltsplanentwurfs und bei der Formulierung von Einwändungen unterbreitet?