Der Vorsitzende der SPD-Fraktion Axel Dyck schwingt offenbar gern die große Keule – zumal wenn es um DIE LINKE geht. Ein verkürzte Wahlwerbung nimmt er zum Anlass, um über die vermeintlich tiefer liegenden Hintergründe der Weglassungen zu sinnieren. Und kommt zum Schluss, DIE LINKE habe ein gestörtes Verhältnis zur jüngsten Geschichte. Wenn Axel… Weiterlesen
Vor dem Hintergrund der erheblichen Aufwendung für den Brandschutz in den Schulen meinen die Christdemokraten, mehr Augenmaß fordern zu müssen. CDU-Stadträtin Frau Dr. Heymann attestiert gar, hier sei mehr als nötig investiert worden und schlägt zur besser Kosten-Nutzen-Steuerung dieser Prozesse eine Facharbeitsgruppe vor. Offenbar ist ihr… Weiterlesen
In den Randlagen Leipzigs wird häufig noch der Gelbe Sack für die Sicherung der Aufgaben des Dualen Systems Deutschlands an die Siedler ausgegeben.Im Laufe der Jahre wurde der Gelbe Sack nicht nur immer farbloser, sondern immer kleiner, dünner und minderwertiger.Diametral zu seiner Stabilität und Größe wurden die zugelassenen Einwurfgegenstände… Weiterlesen
Im Kreuzungsbereich Dieskau-/Arthur-Nagel-/Bismarckstraße kommt es immer wieder zu Rückstau auf der Arthur-Nagel- Straße. Damit einher geht eine erhöhte Unfallgefahr bei der Überquerung der Bismarckstraße, eine Gefährdung der Kinder, die den dortigen Kindergarten besuchen und ebenso eine Gefährdung der Schüler, die in die nahe gelegene Schule… Weiterlesen
In namentlicher Abstimmung wurde der Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Überprüfung der ÖPNV-Tarife heute im Stadtrat mit 16 Ja- und 34 Neinstimmen sowie 8 Enthaltungen in namentlicher Abstimmung abgelehnt. Noch im letzten Jahr, nach der turnusmäßigen Erhöhung des Tarifes war von fast allen Fraktionen zu hören, dass endlich Schluss sein müsse mit… Weiterlesen
Angesichts der heutigen Pressemitteilung unter Bezugnahme auf die Allgemeinverfügung zum eingeschränkten Betreten und wassertouristischen Nutzen des Floßgrabens kann diese Entscheidung als sehr maßvoll und als angemessener Ausgleich zwischen den bestehenden Interessen bezeichnet werden. Der im Verfahren praktizierte Umgang mit den verschiedenen… Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE wird in der Ratsversammlung am 16. April der Vorlage DS 3595 „Verkauf Grundstück Stadtbad Eutritzscher Straße 21 in 04105 Leipzig, Flurstück 2707 t und 2707 w (Teilfläche) Gemarkung Leipzig – Erstvorlage“ nicht zustimmen. Einer der Gründe ist, durch die Stadtverwaltung wurde bislang nicht schlüssig nachgewiesen, dass ein… Weiterlesen
Stadtrat Siegfried Schlegel, Fraktion DIE LINKE und Vorsitzender des Vergabegremiums für Bauleistungen kann sich über die Mutmaßungen und das Scheinwissen von SPD-Stadtrat Christopher Zenker in der Bild vom 11. April nur wundern. Im Zusammenhang mit der gleitenden Planung des Neubaus der Kindertagesstätte mit 165 Kindergarten- und 45 Krippenplätzen… Weiterlesen
Die Verbesserung der Infrastruktur für Skaterinnen und Skater in Leipzig ist Ziel eines Antrages der Fraktion DIE LNKE im Stadtrat zu Leipzig, der in der kommenden Ratsversammlung am 16.4. in die Ausschüsse verwiesen wird. Skaten ist aufgrund seiner Niedrigschwelligkeit und der Möglichkeit, dies zwanglos und kostenfrei im öffentlichen Raum… Weiterlesen
Vor mehr als einem Jahr beschloss der Stadtrat auf Antrag der LINKEN die Erarbeitung eines Prüfkatalogs, um die Entwicklung von Initiativen der Kultur-, Medien- und Kreativwirtschaft strategisch zu unterstützen (RBV-1523/13). Termin für dieses Papier war das III. Quartal 2013 – Ergebnis: negativ. Ziel eines solchen Prüfkatalogs ist es, im Rahmen… Weiterlesen
