Wirtschaftsbürgermeister Albrecht muss seine Hausaufgaben machen

Wolfgang DeneckeArbeitsmarktpolitischer Sprecher

Wie nicht anders zu erwarten, macht die Frühjahrsbelebung auch um den Leipziger Arbeitsmarkt keinen Bogen: über 400 Arbeitslose weniger im Vergleich zum März und rund 3.800 weniger im Jahresvergleich. Die Positivmeldungen dürfen indes nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich die Zahl der Langzeitarbeitslosen mit rund 45 Prozent zusehends verfestigt und die der Überfünfzigjährigen sogar tendenziell erhöht hat.

Wie nicht anders zu erwarten, macht die Frühjahrsbelebung auch um den Leipziger Arbeitsmarkt keinen Bogen: über 400 Arbeitslose weniger im Vergleich zum März und rund 3.800 weniger im Jahresvergleich. Die Positivmeldungen dürfen indes nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich die Zahl der Langzeitarbeitslosen mit rund 45 Prozent zusehends verfestigt und die der Überfünfzigjährigen sogar tendenziell erhöht hat.

Um so wichtiger sind Angebote für die betroffenen Menschen im zweiten Arbeitsmarkt. Obwohl die Linksfraktion dem seit Jahresbeginn neu aufgelegtem Programm zum „Kommunal-Kombi“ nicht unkritisch gegenübersteht, will sie vor diesem Hintergrund dessen Umsetzung in Leipzig unterstützen, schafft es doch Beschäftigungsmöglichkeiten für über 1.300 bedürftige Bürgerinnen und Bürger über drei Jahre.
Das Dezernat für Wirtschaft und Arbeit unter der Leitung von Bürgermeister Uwe Albrecht (CDU) hat es indes nicht vermocht, den geplanten Start für 650 Stellen bei der Stadtverwaltung zum 1. Mai zu realisieren. Völlig offen ist zudem, wie mit den freien Trägern die übrigen Stellen im verbleibenden Zeitraum bis zum 30. September eingerichtet werden sollen.  Sowohl für den Lohnkostenfehlbetrag von rund 200 Euro als auch für die erforderlichen Sachkostenzuschüsse gibt es bislang aus dem verantwortlichen Dezernat keinerlei Aussagen.

Wiederum zeigt sich das konzeptions- und hilflose Agieren des verantwortlichen Bürgermeisters auf dem für die Leipzigerinnen und Leipziger so existenziellen Politikfeld. Zur Erinnerung: Am 17. Oktober vergangenen Jahres hat der Stadtrat beschlossen, im ersten Quartal 2008 eine Sonder-sitzung des Stadtrates zum Thema „Die wirtschafts- und beschäftigungspolitische Situation in Leipzig und Schlussfolgerungen“ durchzuführen. Bis heute liegen keinerlei konzeptionelle Überlegungen vor!