Wer schlummert wirklich im Rathaus?

Mit Recht kritisieren Herr von Maravic und Herr Engel, dass die Wirtschaftspläne von Oper und Schauspielhaus für die Spielzeit 2006/2007 bis heute noch nicht beschlossen vorliegen. Nur ist der Finanzausschuss der falsche Adressat für die Kritik.

Mit Recht kritisieren Herr von  Maravic und Herr Engel, dass die Wirtschaftspläne von Oper und Schauspielhaus für die Spielzeit 2006/2007 bis heute noch nicht beschlossen vorliegen.
Nur ist der Finanzausschuss der falsche Adressat für die Kritik. Es ist ein Unding, dass durch den Oberbürgermeister Wirtschaftspläne als Eilvorlage dem Stadtrat vorgelegt werden. Eine intensive und sachgerechte Behandlung in den Fraktionen und Ausschüssen ist so für ehrenamtlich arbeitende Stadträte nicht möglich. Ein einfaches „Durchwinken“ lehne ich ab, weil es verantwortungslos auch gegenüber den Eigenbetrieben der Kultur selbst wäre.
Als Mitglied des Finanzausschusses habe ich die erheblichen zeitlichen Verzögerungen in der Bearbeitung der Wirtschaftspläne im Kulturdezernat und in der Kämmerei im Ausschuss kritisiert. Ich fordere den Oberbürgermeister auf, dafür Sorge zu tragen, dass künftig die Wirtschaftspläne mit Beginn der Spielzeit zur Beschlussfassung im Stadtrat vorliegen. Die Eigenbetriebe brauchen Planungssicherheit.

Darüber hinaus ist es seit langem dringend erforderlich, die spielzeitbezogenen Planungszeiträume der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe der Kultur auf  den kalenderjahrbezogenen Planungszeitraum des Haushaltsplans der Stadt abzustimmen.