Uwe Albrechts wirtschaftpolitische Kompetenz ist zweifelhaft

Seit geraumer Zeit tritt die CDU-Stadtratsfraktion mal als beleidigte Leberwurst, mal als bigotter Moralapostel und oft als Besserwisser und Störer auf. Dabei dürfte Achminows Fraktion weniger die Zusammenarbeit mit der Linkspartei schrecken, auch wenn dies immer wieder beteuert wird. Vielmehr handelt es sich um persönliche Eitelkeiten und Machtspielchen mit denen sich einige CDU-Stadträte profilieren und sich selbst befriedigen möchten. Dass solches Verhalten zulasten der Bürgerinteressen geht, stört diese Akteure nicht. 

Mit der Bewerbung von Uwe Albrecht als Wirtschaftsbeigeordneter hätte sich die CDU-Fraktion ohne Gesichtsverlust wieder in das stadtpolitische Geschehen einklinken können. Sie hat es nicht getan. Das derzeit in der eigenen CDU-Fraktion die Mehrheiten für Albrecht fehlen, liegt dabei nicht in der Person des ehemaligen Oberbürgermeisterkandidaten begründet, obgleich dies ein Grund wäre.

Die Fraktion die Linksfraktion.PDS bezweifelt, dass Uwe Albrecht der wirtschaftspolitische Kopf sein wird, den unsere Stadt braucht. Deshalb wird unsere Fraktion die Arbeit des Herrn Albrecht als Wirtschaftsbeigeordneter, so er es überhaupt werden sollte, sehr genau analysieren. Eine stupide neoliberale Politik, die das Heil ausschließlich in Privatisierungen von städtischen Unternehmen sucht, lehnen wir ab und werden wir im Stadtrat bekämpfen.  

Wir hoffen aber, dass der zukünftige Wirtschaftsbeigeordnete, die von Albrecht im Oberbürgermeisterwahlkampf geäußertes Erkenntnis, dass „die Politik der Leuchttürme … dringend um eine aktive Wirtschaftspolitik für Handwerk und Mittelstand erweitert werden“ muss auch in die Realität umgesetzt wird. Sein CDU-Vorgänger Schubert sah dies offenbar nicht so eng.