Stadtumbau ist auch Chance zur sozialen Veränderung Leipzigs

Reiner Engelmannstellv. Fraktionsvorsitzender

Wir haben den Stadtumbau als eine Chance zur sozialen Veränderung der Stadt verstanden. Gleichwohl bietet dieser Prozess Möglichkeiten, die Bürgerinnen und Bürger für unsere soziale Idee zu gewinnen.

Auf Ihrer diesjährigen Wochenendklausur hat sich die PDS-Fraktion ausführlich mit den Fragen des Stadtumbaus beschäftigt.
Neben Herrn Dr. Lütke Daldrup und Herrn Gerkens standen uns weitere Fachleute der Architektur und Stadtgestaltung als Gesprächspartner zur Verfügung.

Zwischen der Erkenntnis dieser umfassenden sozialen Aufgabe und der konzertierten Aktion der Fraktion und darüber hinaus besteht noch eine Kluft, die es zu überwinden gilt.
Wir müssen uns damit beschäftigen, was an DDR-Architektur bewahrt und erhalten werden muss. Dazu ist ein Verständnis für die planerischen Ansätze von damals zu schaffen, und es ist zu prüfen, inwieweit diese Ansätze heute Bestand haben.

Wir haben den Stadtumbau als eine Chance zur sozialen Veränderung der Stadt verstanden. Gleichwohl bietet dieser Prozess Möglichkeiten, die Bürgerinnen und Bürger für unsere soziale Idee zu gewinnen.
Im Verwaltungshandeln findet sich ein neuer komplexer Handlungsansatz. So erscheinen verkehrspolitische Leitlinien nicht mehr autark. Die Gestaltung des Verkehrs wird den stadtpolitischen Zielen untergeordnet. Hier gilt es die Verwaltung zu unterstützen.
Es besteht aber auch die Gefahr, dass die Stadt an der einen Stelle Überkapazitäten abbaut und an anderer Stelle neue schafft. So kann die Hoffnung auf Olympia sehr schnell dazu führen, dass wir uns Infrastruktur schaffen, zu der wir kein relevantes gesellschaftliches Potential haben und auch nicht haben werden.
Politik muss entscheiden, wo Wirtschaft angesiedelt werden soll und wo dies vorerst ausgeschlossen werden soll. Es geht um die Fragen der Konzentration, die tiefer beleuchtet werden müssen.
Undurchschaubar gestaltet sich auch die Lenkung der Eigenheimstandorte. Man kann sich nicht des Eindrucks erwehren, dass der Bürgermeisterwettbewerb die Lenkungsfunktion der Stadt mehr und mehr außer Kraft setzt. Die Zusammenarbeit in der Region erfolgt leider nicht kooperativ, hier sollte die gesamte PDS wirksam werden.

Das Programm "Stadtumbau Ost" darf nicht zum Abrissprogramm verkommen. Gestaltung, Umbau und Abriss sind in Einheit zu entwickeln.