Stadtrat Obser hat sich aus dem demokratischen Grundkonsens im Leipziger Stadtrat herauskatapultiert

Am vergangenen Wochenende gründete sich in Chemnitz ein „Bündnis für Sachsen“, das sich selbst die Aufgabe stellt, rechtskonservative Kräfte zu bündeln und sich von den „abgewirtschafteten Parteien“ abzuheben. Personell rekrutiert sich das Bündnis aus dem äußersten rechten Rand.

Am vergangenen Wochenende gründete sich in Chemnitz ein „Bündnis für Sachsen“, das sich selbst die Aufgabe stellt, rechtskonservative Kräfte zu bündeln und sich von den „abgewirtschafteten Parteien“ abzuheben.
Personell rekrutiert sich das Bündnis aus dem äußersten rechten Rand, darunter aus ehemaligen Funktionären der NPD und der DVU. Diese gehen bekanntlich zu den demokratischen Strukturen der Gesellschaft auf offene Distanz.  Mittelfristiges Ziel ist es, 2009 zu den Landtagswahlen anzutreten.
Das Bündnis sieht seinen Platz zwischen der „volksvergessenen und immer mehr in Richtung Mitte/Links abdriftenden CDU“ und der „rückwärtsgewandten NPD“.
Einer der Initiatoren ist der Leipziger DSU-Stadtrat Karl-Heinz Obser, der damit zum wiederholten Male seine Nähe zur extremen Rechten in Sachsen dokumentiert.
Obser ist seit 2004 Mitglied der CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat, die sich nunmehr fragen lassen muss, wie lange sie derartige Positionen in ihren Reihen dulden will. Mit der Gründung des schwarz-braunen Bündnisses jedenfalls hat sich Obser selbst aus dem Grundkonsens der demokratischen Parteien im Leipziger Stadtrat herauskatapultiert und ihnen den offenen Kampf angesagt.