Mutig für Klima- und Artenschutz!

Die Verwaltung hat vor wenigen Tagen die Vorlage für eine Leipziger Grünsatzung zur Beschlussfassung vorgelegt. Diese wird nun in den entsprechenden Fachausschüssen diskutiert und abgestimmt.

Die Fraktion DIE LINKE. im Leipziger Stadtrat freut sich ganz besonders über die Vorlage, ging die Erarbeitung der Grünsatzung doch auf unsere Initiative zurück. Eineinhalb Jahre haben wir dafür gekämpft und konnten schlussendlich nur über Umwege ans gewünschte Ziel kommen: Der Verwaltung fehlte zunächst der nötige Mut, Bauherren (und –damen) dazu zu verpflichten, Dach- und Fassadenbegrünung vorzunehmen, Bäume anzupflanzen und unbebaute Flächen zu begrünen.

Unter der Verwendung des Sächsischen Gestaltungsparagraphen, der die Festsetzung begrünter Fassaden zwar nicht als direkte Artenschutzmaßnahme, durchaus aber aus ästhetischen Gründen erlaubt, konnten wir unsere Forderung schließlich doch noch durchsetzen.

„Wieder einmal hat sich gezeigt, wie Klima- und Artenschutz vorangebracht werden kann, wenn man sich traut, bestehende Regelungen neu auszulegen“, macht Michael Neuhaus, Sprecher für Umwelt der Fraktion DIE LINKE. im Leipziger Stadtrat, deutlich. „Es ist absurd, dass die Änderung des Wörtchens ‚Klimaschutz‘ in ‚Begrünung‘ entscheidend für die Rechtmäßigkeit der Rettung der Umwelt sein soll. Letzterer sind solche semantischen Spielereien schließlich egal.

Die nun von der Verwaltung erarbeitete Satzung wird unsere Fraktion genau unter die Lupe nehmen und, wenn nötig, nachbessern. Denn wir müssen immer wieder bedenken: Gute Umweltpolitik ist am Ende auch gute Sozialpolitik.“