Linksfraktion legt Wert auf beschlussfähigen Haushalt – Änderungsanträge für Sozialticket, Beschäftigungsförderung, Schule, Umwelt und Kultur

Dr. Ilse LauterFraktionsvorsitzende

Bei der Diskussion um die Haushaltsplanung 2008 legt die Linksfraktion Wert auf einen beschlussfähigen Etat, der in seinen Schwerpunkten den Problemen der Stadt Leipzig gerecht wird.

Bei der Diskussion um die Haushaltsplanung 2008 legt die Linksfraktion Wert auf einen beschlussfähigen Etat, der in seinen Schwerpunkten den Problemen der Stadt Leipzig gerecht wird.
Vor diesem Hintergrund hat sie 19 Änderungsanträge in die Debatte gebracht, mit denen insgesamt ca. 3 Millionen Euro eingespart werden sollen. Ihnen stehen zusätzliche Ausgaben von rund 2,6 Millionen Euro gegenüber.
Schwerpunkte der Haushaltsanträge der Linksfraktion sind:

1. die finanzielle Sicherung der Einführung eines Sozialtickets

2. die Schaffung von Voraussetzungen für die kommunale Beschäftigungsförderung

3. weitere Fortschritte bei der Schulsanierung

4. Investitionen zur Verbesserung der Umweltstandards und

5. die Erhöhung des Zuschusses zur Kulturförderung in der Freien Szene.

 

Die Haushaltsanträge können in der Geschäftsstelle der Linksfraktion im Neuen Rathaus eingesehen werden.