Leipziger Betriebskosten-„Spiegel“ nutzt Mietern und Vermietern

Siegfried SchlegelWohnungspolitischer Sprecher

Durch die Mitarbeit und finanzielle Unterstützung von Mieterverein Leipzig e. V., Haus und Grund, Wohnungsgenossenschaften sowie der Stadtwerke und der Kommunalen Wasserwerke konnte zum 4. Mal eine Betriebskostenstatistik bis zum Abrechnungsjahr 2006 herausgegeben werden.

Durch die Mitarbeit und finanzielle Unterstützung von Mieterverein Leipzig e. V., Haus und Grund, Wohnungsgenossenschaften sowie der Stadtwerke und der Kommunalen Wasserwerke konnte zum 4. Mal eine Betriebskostenstatistik bis zum Abrechnungsjahr 2006 herausgegeben werden. Sie enthält spezielle Informationen zur Rechtmäßigkeit von Betriebskostenumlagen auf die Mieter und die vom Vermieter selbst zu tragenden Kosten. Leipzig war die erste Stadt, die auf Initiative der PDS-Fraktion 1999  in Anlehnung an die Mietspiegel eine Broschüre erarbeitet hatte, in der die Betriebskosten mit Daten aus dem Abrechnungsjahr 1996/97 „widergespiegelt“ wurden.

Für Mieter und Vermieter führt das gemeinsame Wissen über die Rechtmäßigkeit der Betriebskostenerhebung und die Höhe vergleichbarer Orientierungswerte aus dem „Betriebskosten“-  und Mietspiegel dazu, dass Streitigkeiten und Unklarheiten in den meisten Fällen ohne rechtliche Auseinandersetzung ausgeräumt und Einigungen erzielt werden können.

Das Wissen um die Höhe verbrauchsabhängiger Betriebskosten für Heizung- oder Warmwasser im Stadtgebiet bei vergleichbaren Häusern ebenso wie die konkreten Verbräuche im eigenen Haus, die aus der Betriebskostenabrechnung ersichtlich ist, beeinflusst direkt das Verbrauchsverhalten jedes einzelnen Mieters. Gleichzeitig zwingt es Vermieter, Einsparungsmöglichkeiten durch Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen, wie Gebäudedämmung und Einbau moderner Heizungsanlagen zu befördern, da sie dann auch von den Mietern gewollt sind.  Da die Betriebskosten einen immer größeren Anteil der Kosten der Unterkunft für ALG-II-Empfänger ausmachen, können solche Statistiken, die den realen Durchschnittsverbrauch widerspiegeln, auch Grundlage zur Bestimmung der notwendigen Höhe durch die ARGE sein.

Auch in Zukunft sollten Betriebskosten- und Mietspiegel unter Federführung der Stadtverwaltung  in enger Zusammenarbeit mit der Leipziger Wohnungswirtschaft und dem Mieterverein erstellt werden. Da der Deutsche Mieterbund bundesweit auf Grundlage eigener Datensammlungen Betriebskostenspiegel für einzelne Regionen erstellt, sollte geprüft werden, ob diese für die Erarbeitung der Leipziger Betriebskosten- und Mietspiegel mit genutzt werden können.