Leipziger Betriebskosten-„Spiegel“ endlich verfügbar

Siegfried SchlegelSprecher für Stadtentwicklung

Der Sprecher für Stadtentwicklung der Fraktion Die Linke.PDS im Leipziger Stadtrat begrüßt die Veröffentlichung der Broschüre, die die Betriebskosten bis zum Abrechnungsjahr 2004 „wiederspiegelt“.

Der Sprecher für Stadtentwicklung der Fraktion Die Linke.PDS im Leipziger Stadtrat begrüßt die Veröffentlichung der Broschüre, die die Betriebskosten bis zum Abrechnungsjahr 2004 „wiederspiegelt“. Besonders hervorzuheben ist die Mitarbeit von Mieterverein Leipzig e. V., Haus und Grund, Wohnungsgenossenschaften und LWB sowie das Sponsoring auch durch Stadtwerke und Kommunale Wasserwerke, wodurch die Herausgabe als Broschüre möglich wurde. Aktualität gewinnt eine solche Statistik zur Bestimmung der notwendigen Betriebskostenhöhe als großer Anteil an den Kosten der Unterkunft für ALG-II-Empfänger.

Nach 1999 ist dies das 3. Mal, dass Leipzig einen solche Betriebskostenstatistik mit speziellen Informationen auch zur Umlagefähigkeit von Betriebskosten herausgibt, während in anderen Städten noch um das Ob und das Wie gestritten wird.

Ausgangspunkt für einen 1998 gestellten Antrag der PDS-Stadtratsfraktion zur Erarbeitung von „Betriebskostenspiegel“ in Anlehnung an die „Mietspiegel“ war die Zunahme der Kritiken an den zum Teil unübersichtlichen Betriebskostenabrechnungen bei mehreren Wohnungseigentümern. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger hatten sich an die PDS-Fraktion mit der Bitte um Unterstützung gewandt. Vergleichbare Initiativen gab es damals nur durch den Deutschen Mieterbund zur Erstellung eines sogenannten „Kommunalen Heizkostenspiegels“. Im Februar 1999 wurde der Antrag im Stadtrat zwar abgelehnt, aber nur wenige Monate später veröffentlichte die Leipziger Stadtverwaltung die erste Broschüre.

Allein schon, dass sich jeder über die Rechtmäßigkeit der Betriebskostenerhebung und angenäherte Vergleichswerte informieren konnte, trug seit dem zu einer Entspannung im Verhältnis zwischen Mietern und Vermietern bei, wie Mieterverein und auch Großvermieter immer wieder betonen.Auch das Wissen um die vergleichbare Höhe verbrauchsabhängiger Betriebskosten wie für Heizung- oder Warmwasser befördert Einsparungen. Durch Senkung z. B. des Energieverbrauchs und der Müllmengen wird die Umwelt entlastet. Durch auch vom Mieter gewollte Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen wie Gebäudedämmung und Einbau moderner Heizungsanlagen mit regelbaren Heizkörpern wird der Arbeitsmarkt belebt.