Leipzig verabschiedet sich von fundierten Untersuchungen zu Lebenslagen

Dr. Dietmar PellmannSozialpolitischer Sprecher

Nachdem die Stadtverwaltung die Beschlüsse des Stadtrates zur Forschreibung von Lebenslagenreport sowie Kinder- und Familienbericht seit Jahren boykottiert hat, es seit Jahren auch nicht zur Vorlage von sozialpolitischen Leitlinien gekommen ist, versucht sich die Rathausspitze nunmehr mit einem Trick ihrer Pflichten zu entledigen. Die entsprechenden von der PDS-Fraktion initiierten Stadtratsbeschlüsse sollen aufgehoben werden.

Unter dem Kurztitel „Sozialreport Leipzig 2005“ soll auf der Ratsversammlung am 21. Januar ei-ner Vorlage der Stadtverwaltung beschlossen werden, mit der die vom Stadtrat beschlossene Fortschreibung des Lebenslagenreports sowie des Kinder- und Familienberichtes nicht mehr erfolgen soll. Stattdessen ist für 2005 lediglich ein so genannter Sozialreport vorgesehen.

Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der PDS-Stadtratsfraktion MdL Dr. Dietmar Pellmann:

„Nachdem die Stadtverwaltung die Beschlüsse des Stadtrates zur Forschreibung von Lebenslagenreport sowie Kinder- und Familienbericht seit Jahren boykottiert hat, es seit Jahren auch nicht zur Vorlage von sozialpolitischen Leitlinien gekommen ist, versucht sich die Rathausspitze nunmehr mit einem Trick ihrer Pflichten zu entledigen. Die entsprechenden von der PDS-Fraktion initiierten Stadtratsbeschlüsse sollen aufgehoben werden.
Leipzig war über Jahre für ganz Sachsen und darüber hinaus Vorbild bei wissenschaftlich gestützten Sozialanalysen, was die PDS stets anerkannt hat. Mit der nun eingebrachten Vorlage gibt die Stadt ohne Not das frühere Analyseniveau auf und fällt noch hinter sächsisches Mittelmaß zurück. Angesichts der hohen fachlichen Kompetenz sowohl im städtischen Sozial- als auch im Jugendamt wäre der Beschluss geradezu ein Entzug der Vertrauensbasis für diese Mitarbeite-rinnen und Mitarbeiter.
Nicht finanzielle Nöte sind die Ursache für den geplanten Rückschritt. Vielmehr scheint die Verwaltungsspitze dem Prinzip zu huldigen: Was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß! Durch Verdrängung lässt sich aber keines der drängenden sozialen Probleme unserer Stadt lösen. Gerade weil Leipzig die sächsische Großstadt mit den größten sozialen Verwerfungen ist und angesichts der Bundes- und Landespolitik die Probleme noch weiter zunehmen dürften, bleibt eine fundierte und kontinuierliche Sozialanalyse Grundvoraussetzung für verantwortungsbewusstes Handeln.“