Leipzig muss Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen bei Vereinen jetzt zügig unterstützen

Trotz erheblichen Druckes der PDS-Fraktion wurden die durch den Ratsbeschluss III/1906 festgelegten Zahlen an ABM in Leipzig bisher nicht einmal zur Hälfte erreicht. Unser Antrag ist leider notwendig, um OBM Tiefensee dazu zu bringen, endlich seine Hausaufgaben zu machen.

Im Zusammenhang mit dem Antrag der PDS-Fraktion "Realisierung von zusätzlichen ABM bei Vereinen" erklärte der beschäftigungspolitische Sprecher der PDS-Fraktion, Stadtrat Stefan Hartmann:

Trotz erheblichen Druckes der PDS-Fraktion wurden die durch den Ratsbeschluss III/1906 festgelegten Zahlen an ABM in Leipzig bisher nicht einmal zur Hälfte erreicht. Unser Antrag ist leider notwendig, um OBM Tiefensee dazu zu bringen, endlich seine Hausaufgaben zu machen. Während Wolfgang Tiefensee den Grossheroen des Ostens in der Hartz-Kommission gibt, spitzt sich in Leipzig die Lage für die Arbeitslosen immer weiter zu.
In den letzten Monaten haben die Vertreter der Vereine gemeinsam mit dem Aufbauwerk Regierungsbezirk Sachsen (ARB) einen gangbaren Weg erarbeitet, um kostengünstig sinnvolle neue ABM bei den Vereinen der Stadt zu schaffen. Derzeit könnten bei entsprechender Unterstützung durch die Stadt sofort ca. 300 neue ABM geschaffen werden. Pro ABM würde dies die Stadt 1500,- Euro kosten, wahrhaft wenig im Vergleich z.B. zum bfb.
Die vom ARB in Zusammenarbeit mit den Vertretern der Vereine erarbeitete Förderrichtlinie muss so zügig wie möglich beschlossen werden. Auf dieser Grundlage wären die Vereine der Stadt Leipzig im nächsten Jahr in der Lage, neue ABM in vierstelliger Zahl zu schaffen.