Leipzig braucht ein Konzept zur Zukunft der ARGE

Wir bleiben dabei: Die Langzeitarbeitslosigkeit ist ein gesamtgesellschaftliches und kein kommunales Problem.

Bei der Zukunft der ARGE bahnt sich offenbar innerhalb des Stadtrates eine ganz große Koalition an. Selbst bei Bündnis 90/Die Grünen und in der SPD-Fraktion wird laut über eine Kommunalisie-rung der Betreuung der Langzeitarbeitslosen nachgedacht. Zur Erinnerung: Viele der auch von der FDP und der CDU benannten strukturellen Mängel der ARGE bis hin zur unterschiedlichen Bezahlung der Mitarbeiter sind nicht zuletzt Folgen des faulen Kompromisses der damaligen rot-grünen Bundesregierung mit der Bundestagsfraktion der Union im Vermittlungsausschuss, durch den die Kommunen bei der ARGE mit ins Boot geholt wurden. Rot-Grün wollte ursprünglich eine einheitliche Führung jedoch unter der Verantwortung der Bundesagentur für Arbeit.

Wir bleiben dabei: Die Langzeitarbeitslosigkeit ist ein gesamtgesellschaftliches und kein kommunales Problem. Deshalb muss der Bund hier in der Verantwortung bleiben, nicht zuletzt auch deshalb, weil eine bundesweite Vermittlung der Arbeitslosen unter Aufsicht der Kommunen nicht zu realisieren ist.

Bei der gegenwärtigen Rechtslage jedoch müssen sich auch die Kommunen zu ihrer Verantwor-tung bekennen. Für die Leipziger Verwaltungsspitze heißt das, die derzeit offene Frage der Kofinanzierung  beim Personal endlich aus der Welt zu schaffen und ein klares Konzept zur Zukunft der ARGE im Interesse der Langzeitarbeitslosen zu erarbeiten. Ein solches erwarten wir im Zu-sammenhang mit der von Wirtschaftsbürgermeister Albrecht für die nächsten Monate angekün-digten Arbeitsmarktstrategie.