Konjunkturpaket wird für Leipziger Soziokultur zum Bremsklotz

Die Situation, dass jetzt gerade jene soziokulturellen Einrichtungen in die Röhre kucken, für die sich im Wahlkampf alle Parteien stark gemacht haben und die angeblich auch Oberbürgermeister Burkhard Jung so sehr am Herzen liegen, ist nicht nur ärgerlich, sondern schlichtweg skandalös.

Die Situation, dass jetzt gerade jene soziokulturellen Einrichtungen in die Röhre kucken, für die sich im Wahlkampf alle Parteien stark gemacht haben und die angeblich auch Oberbürgermeister Burkhard Jung so sehr am Herzen liegen, ist nicht nur ärgerlich, sondern schlichtweg skandalös.
Sicher kann man bei einem derartig unverhofft eintretenden Geldsegen wie dem Konjunkturpaket II nicht erwarten, dass alles in routinierten Bahnen verläuft. Dass aber eine Finanzierungssumme von rund vier Millionen Euro einfach durchs Raster rutscht, dafür kann es kein Verständnis geben. Die interministerielle Lenkungsgruppe in Dresden, die über die von der Stadt beantragten Mittelanforderungen entscheidet, muss sich fragen lassen, ob ihre Ausschreibungskriterien präzise genug waren und ob es nicht doch Entscheidungsspielraum gegeben hätte. Die Verwaltung hat andererseits ein riskantes Spiel gespielt, wenn sie die unverzichtbaren Fördermaßnahmen für den Anker, das Werk II, das Conne Island und das Theatrium umgetopft hat, weil im Infrastrukturpaket kein Platz mehr war.

Oberbürgermeister Jung hat sich jetzt in eine delikate Situation gebracht: Um niemandem weh zu tun, vertröstet er die Kulturstätten auf das nächste Haushaltsjahr. DIE LINKE. wird ihn an sein Versprechen erinnern. Dass die Leipziger Soziokultur derart hinten an steht, haben weder die engagierten Mitarbeiter vor Ort verdient noch steht es einer lebendigen Stadtkultur in Leipzig gut zu Gesicht.